Fünf gewählte Abgeordnete von SPD und FDP können oder wollen ihr Mandat nicht antreten. Auch Grünen-Politiker könnten bald nachrücken.
Hamburg. Vier SPD-Politiker ziehen nachträglich in die neu gewählte Hamburgische Bürgerschaft ein. Wie der Parteisprecher Lars Balcke dem Abendblatt bestätigte, werden Wolfgang Rose (ehemaliger Ver.di-Bezirksleiter), Joachim Seeler, Jan Quast und Gert Kekstadt an der konstituierenden Sitzung am 2. März teilnehmen.
Hintergrund: Die gewählten Abgeordneten Olaf Scholz, Peter Tschentscher, Ties Rabe und Dorothee Stapelfeldt bleiben mindestens so lange in ihren Senatsämtern, bis die neue Landesregierung vereidigt ist. Neben Bürgermeister Scholz werden sehr wahrscheinlich auch Rabe und Tschentscher dem neuen Senat angehören und ihr Abgeordnetenmandat dauerhaft zur Verfügung stellen. Die Zukunft von Dorothee Stapelfeldt ist dagegen derzeit Gegenstand von Spekulationen.
Die Nachrücker Rose, Seeler und Quast ziehen über ihren Platz in der Landesliste nun zunächst in die Bürgerschaft ein. Der Direktkandidat Gert Kekstadt ersetzt Ties Rabe, der über die Wahlkreisliste in Bergedorf in die Bürgerschaft gewählt worden war.
Personalwechsel bei der FDP
Der FDP-Politiker Heico Fuhrmann aus Hamburg-Blankenese nimmt sein errungenes Bürgerschaftsmandat unterdessen nicht an. „Als Unternehmer, dessen Firma sich gerade in einer Wachstumsphase befindet, kann ich das Mandat (...) nicht annehmen“, erklärte Fuhrmann am Mittwoch.
Der 55-Jährige war auf der Landesliste auf dem eigentlich nicht sehr erfolgversprechenden Platz 31 angetreten, wurde jedoch über seine hohe Zahl an Personenstimmen in die Bürgerschaft gewählt. Nach Parteiangaben rückt statt seiner der 26 Jahre alte Lehramtsstudent Daniel Oetzel in die neue neunköpfige FDP-Fraktion nach.
Auch Grüne könnten nachrücken
Sollten die Grünen wie erwartet mit der SPD den neuen Senat bilden, sind weitere Personalwechsel in der Bürgerschaft zu erwarten Der bisherige Grünen-Fraktionschef Jens Kerstan zog über die Wahlkreisliste in Bergedorf in die Bürgerschaft ein - sollte er zum Senator berufen werden, würde Carola Timm nachrücken.
Für die Grünen-Landeschefin Katharina Fegebank ist Ulrike Sparr als Ersatz aus dem Wahlkreis Fuhlsbüttel - Langenhorn vorgesehen. Sollte der gewählte Eimsbütteler Direktkandidat und ehemalige Justizsenator Till Steffen erneut einer Landesregierung annehmen, nähme nach der Wahlkreisliste Gabriela Küll seinen Platz in der Bürgerschaft ein.
