Eine Beamtin des Landeskriminalamtes hat über Jahre verdeckt in der Roten Flora ermittelt. Dabei ging sie auch Freundschaften und Beziehungen ein. Die linke Szene ist empört – und hat sie enttarnt.
Hamburg. Undercover in der Schanze: Eine verdeckte Ermittlerin soll sechs Jahre in der linken Szene Hamburgs eingesetzt gewesen und bis ins Innerste der Roten Flora vorgedrungen sein. Jetzt rächen sich die Blogger an der enttarnten Frau und veröffentlichten Name, Adresse und ein Foto der Hamburger LKA-Beamtin im Internet. Zudem erheben sie Vorwürfe gegen die Staatsschutzbehörde.
Die Polizistin soll in den Jahren 2000 bis 2006 in der Roten Flora mit Hilfe einer erfundenen Biografie tätig gewesen sein. Unter anderem habe sie am wöchentlichen Plenum teilgenommen und sich bei dem Radioprojekt FSK (FreiesSenderKombinat) beteiligt. In dieser Zeit habe sie sogar „mehrere enge Freundschaften und längere Liebesbeziehungen geführt“. Ihre wahre Identität habe sie dabei verschwiegen, heißt es. Angeblich soll die Beamtin auch in jüngster Zeit Aufgaben im Kampf gegen Extremismus in einer Abteilung des Hamburger Staatsschutzes übernommen haben.
Dass die Polizei verdeckte Ermittler einsetzt ist ein üblicher Vorgang. Die Aktivisten prangern jedoch „eine seit fast 25 Jahren andauernde Ausforschungs- und Bespitzelungspraxis“ an. Die enttarnte Beamtin habe sich im rechtsfreien Raum bewegt, da ein solcher Einsatz strengen gesetzlichen Vorgaben unterliegt. Sie habe ihr „polizeiliches Handelns massiv überschritten“.
Mit der Bekanntmachung des Vorfalls wollen die „Betroffenen“, wie sie sich nennen, auf den Vorgang aufmerksam machen und fordern zugleich eine Offenlegung der Umstände des damaligen Einsatzes. Die zuständigen Behörden äußern sich grundsätzlich nicht zu Einsätzen von verdeckten Ermittlern.
Kurioser Fall in Großbritannien
Im vergangenen Jahr wurde der Fall eines verdeckten Ermittlers aus Großbritannien öffentlich, der eine Beziehung mit einer Frau vorgespielt und ein Kind mit ihr gezeugt hatte. Dafür bekam die Frau, die nur als Jacqui bekannt ist, kürzlich eine Entschädigung von 539.000 Euro zugesprochen. Über den Fall hatte der Guardian berichtet. Der Ermittler war im Einsatz, um Umwelt- und Tierrechtsgruppen zu infiltrieren.