Wenn Jungerwachsene Kanus bauen, die aber nie fahren dürften, stehe man vor einer Infantilisierung der Arbeitsmarktpolitik, kritisiert Detlef Scheele. Zweckfrei zu arbeiten, sei für Hartz-IV-Empfänger nicht motivationsfördernd. Auch die Arbeitsagentur sieht Verbesserungsbedarf.

Hamburg. Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) will Ein-Euro-Jobs abschaffen, die mit der wirklichen Arbeitswelt nichts zu tun haben. „Wenn Kanus von Jungerwachsenen zwar gebaut werden dürfen – die Kanus aber auf dem Wasser nicht fahren dürfen. Wenn Bilder auf Wände zwar gemalt, aber dann wieder überstrichen werden müssen. Wenn Altkleider zwar an Bedürftige abgegeben, nicht aber geändert werden dürfen, dann stehen wir vor einer Infantilisierung der Arbeitsmarktpolitik“, heißt es in einem Brief Scheeles an den Bundesrechnungshof, aus dem die „Süddeutsche Zeitung“ am Montag zitiert. Zweckfrei zu arbeiten, sei für Hartz-IV-Empfänger „nicht motivationsfördernd“, schreibt der SPD-Politiker weiter.

Auch die Bundesagentur für Arbeit sieht Verbesserungsbedarf. Nach den geltenden Bestimmungen müssen Ein-Euro-Jobs im öffentlichen Interesse und wettbewerbsneutral sein. Diese Regelungen zwängen die Jobcenter dazu, peinlich genau darauf zu achten, dass Ein-Euro-Jobber eine zusätzliche Aufgabe übernehmen, sagte Bundesagentur-Vorstandsmitglied Heinrich Alt der Zeitung: „Das führt automatisch zu marktfernen Parallelwelten.“ Arbeitslose müssten jedoch das gute Gefühl haben, dass sie etwas sinnvolles tun „und keine Schwalben auf Helgoland zählen“, kritisierte Alt.

Nötig seien Angebote, die Langzeitarbeitslose „zum Arbeitsmarkt hin- und nicht von ihm wegführen“, ohne reguläre Beschäftigung zu verdrängen. Dafür müssten lokale Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, Kommunen und Handelskammern jeweils pragmatische Lösungen finden.

Der Bundesrechnungshof, Adressat von Scheeles Brief, achtet seit Jahren darauf, dass die Jobcenter den Ein-Euro-Jobbern zusätzliche Aufgaben im öffentlichen Interesse zuweisen. Scheele, der eine Kopie seines Briefes Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geschickt hat, plädiert dafür, die Kriterien weniger streng auszulegen, ohne damit reguläre Stellen zu gefährden.

Die Zahl der Ein-Euro-Jobber ist dem Bericht zufolge jüngst deutlich gesunken. Nach der Einführung 2005 seien im Schnitt 300.000 Hartz-IV-Empfänger gefördert worden, inzwischen seien es nur noch 84.000.