14 Millionen sind ausgegeben, nichts passiert: Im neuen Busfahrplan sind trotz des Programms keine kürzeren Fahrzeiten zu erkennen. Außerdem sind schon 62 Parkplätze weg.

Hamburg. Das Busbeschleunigungsprogramm ist gescheitert - dieses Fazit zieht Wieland Schinnenburg, Bürgerschafts-Vizepräsident (FDP). Er hat eine Kleine Anfrage an den Senat gestellt, deren Beantwortung er eine „katastrophale Zwischenbilanz des Busbeschleunigungsprogramms“ nennt.

Bisher wurden laut Senat bereits knapp 14 der geplanten 259 Millionen Euro für das Programm ausgegeben, mehr als 17 Beamte arbeiten an der Busbeschleunigung, davon wurden fünf Stellen extra dafür geschaffen. Personalkosten: 1,9 Millionen Euro. Und 62 der sowieso extrem knappen Parkplätze in der Hansestadt mussten den neuen Spuren und Haltestellen weichen.

Viel Aufwand, doch einen Erfolg kann man aus der Senatsantwort kaum herauslesen: Da ist nur von „Einzelmaßnahmen“ die Rede, die zu „spürbaren, allerdings zunächst noch punktuellen, Verbesserungen im Betriebsablauf“ geführt hätten. Dass die Busse deshalb bereits schneller fahren und vor allem um wie viel, davon ist keine Rede. Auch in dem seit 15. Dezember geltenden neuen Fahrplan haben sich noch keine Veränderungen ergeben. Die Reduzierung der Fahrzeiten in den Plänen wird laut Senat „stufenweise erfolgen (...) sobald die Beschleunigungsmaßnahmen auf zusammenhängenden Streckenabschnitten wirksam werden.“ Bis zu einer tatsächlichen Verkürzung der Fahrzeiten für die Hamburger wird also noch Zeit vergehen.

Für den Liberalen Schinnenberg ein nicht zufriedenstellendes Zwischenergebnis: „Es hat offenbar keine nennenswerte Verbesserung gegeben. Im Übrigen wurden noch zusätzliche Schäden angerichtet: Durch die monatelangen Baustellen wurden zusätzliche Staus bewirkt und viele Geschäftsleute mussten erhebliche Einbußen hinnehmen“, so der FDP-Mann. „Ab sofort heißt es also nicht mehr Millionen für Minuten sondern Zigmillionen für Millisekunden. Das angebliche Busbeschleunigungsprogramm muss sofort gestoppt werden“, so sein Urteil.