Vor dem Schanzenfest haben Unbekannte in Altona Plakate mit angeblichen Warnungen der Polizei aufgehängt. Der Staatsschutz ermittelt.
Hamburg. Die Hamburger Polizei warnt im Vorfeld des Schanzenfestes am 20. August vor gefälschten Plakaten, die in diesen Tagen in Altona und der City von Unbekannten auf Stromkästen und Plakatwände geklebt wurden. Die Aufmachung der Plakate erweckt den Eindruck, die Polizei sei der Urheber.
Inhaltlich bezieht sich der Text auf die angeblich von der Polizei geplanten Maßnahmen rund um das Fest sowie die Einrichtung eines Gefahrengebietes. Darüber hinaus heißt es auf den Plakaten wörtlich: "Seien Sie kooperativ und unterlassen Sie Widerworte ebenso wie Bewegungen...".
Außerdem "warnen" die unbekannten Verfasser vor möglichen Platzverweisen für Bewohner des Viertels und raten im Namen der Polizei: "Die Erfahrungen rund um das Gefahrengebiet am 30. April/1. Mai dieses Jahres haben gezeigt, dass leider viele Anwohner aufgrund der polizeilichen Maßnahmen nicht zu ihren Wohnungen gelassen werden konnten. Bitte kümmern Sie sich deshalb rechtzeitig um Schlafgelegenheiten in anderen Stadtteilen." Angeblich seien die Polizeibeamten bei Nachfragen vor Ort auch angewiesen, sofort "rigoros vorzugehen".
Weiter heißt es: Im Fall einer Ingewahrsamnahme hätten die Betroffenen das Recht auf eine richterliche Überprüfung der Maßnahmen - aus zeitlichen Gründen werde diese aber nicht durchgeführt.
Am Ende des Textes werden die Behauptungen immer grotesker: Eine Freiheitsentziehung könne bis zu zwei Wochen dauern. Deswegen sollten die Anwohner unbedingt einen ausreichenden Vorrat an benötigten Medikamenten und Hygieneartikeln ständig bei sich tragen. Zu guter letzt folgt ein angeblicher Gruß der Polizei: "Wir freuen uns auf ein gelungenes Schanzenviertelfest und werden uns wie immer tatkräftig beteiligen."
Die Abteilung Staatsschutz des Hamburger Landeskriminalamts hat wegen der Plakate die Ermittlungen nach dem Urheber aufgenommen.
Polizeigewerkschaft für Einsatz der Reiterstaffel beim Schanzenfest
Parallel hält die die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Hamburg den Einsatz von Reiterstaffeln für ein effektives Mittel zur Verhinderung von möglichen Krawallen nach dem Schanzenfest. „Wo sonst mindestens 60 Beamte für eine Absperrung benötigt werden, reichen 15 Reiter“, sagte der DPolG-Landesvorsitzende Joachim Lenders am Mittwoch. Zudem würden Pferde abschreckend wirken. „600 Kilogramm Lebendgewicht verscheuchen jeden Randalierer“, sagte Lenders.
Das Argument, eine Reiterstaffel wegen des unwägbaren Geländes im Zusammenhang mit dem Schanzenfest nicht einsetzen zu wollen, greife nicht. So seien die Straßen gut ausgeleuchtet, sagte der Landesvorsitzende. Außerdem könnten Pferde schneller zu den Einsatzorten gelangen als Mannschaftsbusse oder Beamte zu Fuß.
Lenders plädierte darüber hinaus für die Einrichtung eines Gefahrengebietes. „Ich hätte nur sehr wenig Verständnis dafür, kein Gefahrengebiet einzurichten“, sagte Lenders. Die Erfahrungen der Vergangenheit hätten gezeigt, dass dies eine wirksame Maßnahme gegen mögliche Ausschreitungen sei. In einem als Gefahrengebiet ausgewiesenen Bereich sind Personenkontrollen auch ohne Verdachtsmoment möglich und Platzverweise leichter zu erteilen.
Laut Lenders werden am Sonnabend knapp 2500 Polizisten im Einsatz sein, darunter Einheiten aus Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen. Zudem wird die Hamburger Polizei von Beamten der Bundespolizei unterstützt.
Alljährlich gibt es in der Nacht nach dem Schanzenfest rund um den bundesweit bekannten Autonomentreff Rote Flora Straßenschlachten zwischen Polizei und Randalierern. Im vergangenen Jahr wurden aufgrund von Ausschreitungen 42 Personen festgenommen. Mindestens 14 Menschen wurden verletzt.