Die Elbphilharmonie Bau KG hat am Freitag Klage gegen die Projektgesellschaft Adamanta eingereicht. Es geht um den vereinbarten Fertigstellungstermin.
Hamburg. Der Streit beim Bau der Hamburger Elbphilharmonie geht in eine neue Runde. Am Freitag reichte die städtische Elbphilharmonie Bau KG Klage beim Landgericht Hamburg gegen die Projektgesellschaft Adamanta ein, wie der Sprecher des Konzerthauses, Karl Olaf Petters, in der Hansestadt mitteilte. Damit wolle die Stadt den von der Adamanta geschuldeten Fertigstellungstermin der Elbphilharmonie gerichtlich klären lassen. „Wir wollen keine Spielchen mehr“, sagte Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos).
Die Elbphilharmonie Bau KG nimmt für die Stadt die Bauherrenfunktion bei dem Prestigeprojekt in der HafenCity wahr. Als Vertragspartner fungiert die Adamanta – ein Konsortium aus dem Baukonzern Hochtief und der Commerz Real AG.
Hintergrund der Klage sind die unterschiedlichen Auffassungen der Elbphilharmonie Bau KG und der Adamanta, wer für die bisher entstandenen Verzögerungen von 14 Monaten auf den vertraglich vereinbarten Fertigstellungstermin verantwortlich ist. Die Elbphilharmonie Bau KG hält nur eine Bauzeitverlängerung von bis zu drei Monaten für gerechtfertigt. Bei einem erfolgreichen Ausgang der städtischen Klage würde daher überwiegend die Adamanta die Kosten der bisherigen Verzögerungen zu tragen haben, hieß es weiter.
Öffentlichkeit hat einen Anspruch auf eine Antwort
„Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem einige Streitfragen nicht mehr zwischen den beteiligten Parteien, sondern nur noch durch Dritte geklärt werden können“, sagte Kisseler. Die Frage, wer die entstandenen Bauverzögerungen zu verantworten habe, sei dabei zentral. Die Öffentlichkeit habe einen Anspruch auf eine Antwort.
+++Das Dossier zur Elbphilharmonie+++
Nach Angaben von Heribert Leutner, Geschäftsführer der Elbphilharmonie Bau KG, hat eine Prüfung ergeben, dass die Projektgesellschaft die aktuellen Bauverzögerungen überwiegend zu verantworten hat. Folglich gehe die Stadt „sehr zuversichtlich“ in das Gerichtsverfahren – „auch mit Blick auf unsere erfolgreiche Klage, mit der wir den Terminplan erstritten haben“. Die Stadt hatte diese Klage im April 2010 beim Amtsgericht eingereicht. Die Elbphilharmonie Bau KG fordert weiterhin die schnellstmögliche Fertigstellung des Konzerthauses. Vertraglich vorgesehen gewesen sei die Übergabe des Gebäudes für Ende November 2011, sagte Elbphilharmonie-Pressesprecher Karl Olaf Petters. Zuletzt habe Hochtief April 2014 als neuen Termin genannt. Bevor das Konzertgebäude am Rande der Hafencity eröffnet werden könnte, wäre dann noch eine längere Einspielzeit nötig, um die Abläufe zu üben.
Da die Feststellungsklage nicht alle strittigen Fragen wird klären können, betonte die Kisseler indes das grundsätzliche Interesse der Stadt an einer einvernehmlichen Klärung. „Wir sind dafür offen.“
Hochtief bestreitet Verantwortung für Bauverzögerungen
Für einen Dialog bereit ist auch Hochtief, wie Konzernsprecher Bernd Pütter sagte. Darüber hinaus habe Hochtief die Klage zur Kenntnis genommen und sehe dem Ausgang des Verfahrens „sehr gelassen“ entgegen. Der Baukonzern bleibe dabei, dass er die Bauverzögerungen nicht zu verantworten habe.
Eine erfolgreiche Klage könnte für Adamanta nach Angaben von Petters teuer werden. Die vertraglich festgelegte Strafe betrage 200.000 Euro pro Tag, mindestens zehn Prozent der Bausumme, also 40 Millionen Euro.
Die Kostenexplosion bei dem Projekt ist bereits Thema eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der Bürgerschaft. In einer Machbarkeitsstudie war man ursprünglich von rund 190 Millionen Euro ausgegangen. Inzwischen belaufen sich die Kosten auf 500 Millionen Euro, 323,5 Millionen davon trägt die Stadt