Die Hoffnungen der Hamburger CDU ruhen auf Frank Schira. 87 Prozent der Delegierten wählten ihn an die Spitze des Landesverbandes.
Hamburg. Die Hamburger CDU hat einen neuen Landesvorsitzenden. Frank Schira, 46, wurde auf dem Landesparteitag zum Nachfolger von Michael Freytag gewählt. 203 von 239 Delegierten votierten für Schira, 32 gegen ihn, vier enthielten sich. Schira, der auch CDU-Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft ist, hatte die Partei kommissarisch geführt, seit Freytag am 1. März sein Amt niedergelegt hatte. Mit der Zustimmung von 87 Prozent zeigte sich der neue Parteichef zufrieden. "Das ist ein ehrliches Ergebnis. Ich werde daran arbeiten, die anderen 32 auch noch zu überzeugen", sagte Schira in einer ersten Reaktion.
Zu seinen Stellvertretern wurden die Bürgerschaftsabgeordneten Viviane Spethmann (183 Ja-Stimmen) und Karen Koop (187) sowie die Bundestagsabgeordneten Rüdiger Kruse (191) und Marcus Weinberg (198) gewählt. Weinberg erhielt damit nach Schira das beste Ergebnis.
Schira räumte in seiner Bewerbungsrede ein, dass es sowohl im Bund als auch in Hamburg "alles andere als eine einfache Zeit" für die CDU sei. Seine drei Ziele seien, dass die CDU-geführte Regierung in Hamburg nach der Bürgerschaftswahl 2012 fortgesetzt werden könne, die Partei als Volkspartei zu verankern und mit einer "modernen Großstadt-Union" neue Impulse zu setzen. Zu diesem Zweck will Schira nach der Sommerpause eine Programmkommission einsetzen, die "Aussagen zur Zukunft unserer Stadt formuliert".
Der Parteivorsitzende kritisierte scharf die oppositionelle SPD. Die Sozialdemokraten wollten trotz der Finanzprobleme der Stadt "das Gegenteil von Sparen", sagte Schira und zählte SPD-Forderungen auf, die 120 Milionen Euro an Mehrkosten bedeuten würden. Auch Bürgermeister Ole von Beust übte harsche Kritik an der SPD: "Die können es nicht, weil sie inhaltlich nichts zu bieten haben." Nur "bereit" zu sein, reiche nicht, sagte Beust mit Blick auf Aussagen des am Abend zuvor im Amt bestätigten SPD-Parteichefs Olaf Scholz. Allen Unkenrufen, die CDU/GAL-Koalition könne vorzeitig aufgeben, erteilte der Bürgermeister eine Absage: "Liebe Sozialdemokraten, 20 Monate dauert das schon noch. Wer an Neuwahlen glaubt, ist auf dem falschen Dampfer."