Hamburg. Lange leer stehende Immobilien in Groß Flottbek und Nienstedten wollte die Linke als Unterkunft nutzen. Das sagt der Hamburger Senat.
Die Zahl der Geflüchteten, die Hamburg erreichen, ist hoch. Die Möglichkeiten, sie unterzubringen, erschöpft. Die Sozialbehörde ist deshalb stetig auf der Suche nach Immobilien und Grundstücken, um Unterkünfte zu errichten – so wie auf dem Parkplatz am Botanischen Garten.
Gleichzeitig stehen in Groß Flottbek und Nienstedten mehrere Gebäude seit Jahren leer, die einst als Seniorenheime genutzt wurden. Die Linke in Altona fordert diese für die Unterbringung von Flüchtlingen zu nutzen oder zumindest als Wohnraum zu aktivieren. Nun liegt eine Antwort des Senats zu dem Thema vor, die etwas über die mögliche Zukunft der Immobilien verrät.
Seniorenheim in Nienstedten als Flüchtlingsunterkunft vom Tisch
Denn auf die schriftliche Anfrage der Linken-Bürgerschaftsabgeordneten Carola Ensslen und Heike Sudmann erklärt der Senat lang und ausführlich, dass eine Nutzung zur Unterbringung von Geflüchteten nicht möglich ist. Das hat vor allem damit zu tun, dass die Gebäude anderweitig genutzt werden sollen.
Für das ehemalige Pflege- und Altenheim an der Sieberlingstraße in Nienstedten gebe es demnach konkrete Pläne. „Den zuständigen Behörden ist bekannt, dass die Eigentümerin bzw. der Eigentümer in dem Gebäude perspektivisch Eigentumswohnungen plant“, heißt es auf die Anfrage. „Da das Gebäude offenbar einer neuen Nutzung zugeführt werden soll und zeitnah entsprechende Vorbereitungen getroffen werden sollen, die der Schaffung von Wohnraum dienen“, ist diese Immobilie aus Sicht der Behörde vom Tisch.
Flüchtlinge Hamburg: Mietpreis der Seniorenheime in Groß Flottbek zu hoch
Etwas anders verhält es sich im Fall der Seniorenheime in Groß Flottbek, die einst auch von einem Betreiber geführt wurden. Sie stehen seit dem Frühjahr 2021 leer. 2022 klopfte die Sozialbehörde hier erstmals an, um das Gebäude zur Unterbringung von Geflüchteten oder als Jugendhilfeeinrichtung zur Unterbringung minderjähriger unbegleiteter Ausländer zu nutzen. Damals habe es nicht zur Verfügung gestanden, so der Senat.
Mitte 2023 startete Fördern&Wohnen für die Stadt einen neuen Versuch, nun war „die grundsätzliche Verfügbarkeit“ gegeben, aber die Mietpreise wurden als deutlich über dem ortsüblichen Maß liegend bewertet. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit kämen die Objekte damit nicht infrage.
Linke in Hamburg fordert angemessenen Mietpreis zu verhandeln
Für die Linke bleiben Fragezeichen zurück. Altonas Fraktionschef Karsten Strasser versteht nicht, warum man trotz jahrelangen Leerstands und Wohnungsnot keine Möglichkeiten sieht, Druck auf die jeweiligen Eigentümer auszuüben. Er kritisiert, dass man nur angeben müsse, Baupläne zu haben, oder deutlich erhöhte Mietpreise zu fordern und damit raus sei.
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Strasser fehlt die Transparenz: „Ich habe den Eindruck, dass aus irgendwelchen Gründen das Instrument der Androhung einer Beschlagnahmung nicht genutzt wird, um einen angemessenen Mietpreis zu bekommen.“