Hamburg. 2021 sagte Hamburgs Finanzsenator 540.000 Euro zu. Der Verein KEBAP wartet immer noch auf das Geld und beklagt „katastrophale Kommunikation“.
Marcus Flatten wirkt nicht wie der Typ, der sich schnell aus der Ruhe bringen lässt. Doch das jahrelange Ringen mit verschiedenen Behörden in Hamburg um zugesagte Fördermittel zur Realisierung des Kultur- und Energiebunkers in Altona hat offenbar seinen Tribut gefordert. Die Nerven liegen blank.
Flatten gehört zum Kern der ehrenamtlich Engagierten rund um den Verein KEBAP, der den Bunker an der Schomburgstraße (Altona-Altstadt) in einen Energieerzeuger und Kulturtreff umbauen will. Es ist ein Vorzeigeprojekt für die Stadt, für das es viel Unterstützung und Lob vonseiten der Politik gab – etwa von Hamburgs Finanzsenator und der Bezirksamtsleiterin von Altona. Nur praktisch geht es nicht voran.
Bunker in Altona: Bürokratie verzögert Millionenprojekt
„Es klafft eine große Lücke zwischen dem, was man uns sagt – wie toll man unser Projekt findet –, und dem, was die Behörden dann tun“, berichtet Flatten. Am Ende blieben es nur Lippenbekenntnisse.
Ein solches Lippenbekenntnis seien die versprochenen 540.000 Euro der Stadt für Planungskosten zum Umbau des Hochbunkers. Die Zusage gab Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) im November 2021 persönlich. Zweieinhalb Jahre später ist das Geld immer noch nicht da.
Der Grund für die Verzögerung? „Bürokratie“, sagt Flatten. Konkreter sei das Problem: „In der Verwaltung will niemand Verantwortung übernehmen, alle sichern sich nach allen Seiten ab, und die Politik gibt nicht genug Rückhalt.“
So sei lange um die Zuständigkeit für das Zuwendungsverfahren (Umweltbehörde oder Bezirksamt) gerungen worden. Anschließend habe es zahlreiche Anforderungen gegeben. Es wurde unter anderem eine Wirtschaftlichkeitsberechnung verlangt, die erst behördenintern und dann extern durch einen Gutachter geprüft wurde. Damit nicht genug.
Bunker in Altona: Seit sechs Monaten warten Initiatoren auf Mittel-Umbenennung
Da der Verein beziehungsweise eine eigens gegründete Genossenschaft den Bunker so umrüsten will, dass er Fernwärme erzeugt, verlangte die Behörde einen Nachweis darüber, dass es potenzielle Kunden gibt. Auch das erbrachten die Projektinitiatoren. Sie konnten sogar drei Letters of Intent vorlegen – also sehr konkrete schriftliche Vereinbarungen mit potenziellen Abnehmern, die man in Bäderland, Saga und Altoba fand. Das war im vergangenen Jahr. Und die Hoffnung der Projektinitiatoren war groß, dass es nun losgehen kann. Doch es tat sich ein neues Problem auf.
„Es wurde behauptet, dass die 540.000 Euro, die aus dem investiven Quartiersfonds fließen sollen, aufgrund der Möglichkeit, dass das Projekt scheitern könnte, keine investiven Mittel seien. Daher müsse das Ganze umgewidmet werden“, erklärt Flatten. Aus dem Zweck „investive Mittel“ soll der neue Zweck „konsumtive Mittel“ werden. „Diese Diskussion führen die Behörden jetzt schon seit über einem Jahr.“
Kritik an Bürokratie: „Das übersteigt bei allem Verständnis jegliches Maß“
Dass solch ein umfangreiches Projekt nicht von einem Tag auf den anderen gelingen kann und man Anträge auf Fördermittel genau prüfen müsse, sei ihm klar gewesen. „Aber das übersteigt bei allem Verständnis jegliches Maß“, kritisiert Flatten, der sich wegen der Verzögerung Sorgen um die Realisierung des Projekts macht.
Allein die Steigerung der Baukosten sei in der Zeit enorm gewesen. 2021 wurden sie auf 6,55 Millionen Euro geschätzt, heute gehen die Initiatoren von 8,5 Millionen Euro aus.
Die Idee des ambitionierten Millionenprojekts: Der Verein KEBAP (KulturEnergieBunkerAltonaProjekt) und die für den wirtschaftlichen Betrieb gegründete Genossenschaft KEGA planen, den aus den 1940er-Jahren stammenden sechsstöckigen Hochbunker in einen Energielieferanten (im westlichen Teil) sowie einen kulturell genutzten Teil im Osten umzubauen.
Bunker Altona: Geplant sind Ateliers, eine Klimaküche, Proberäume und mehr
Die Heizzentrale soll aus Wärmepumpen, einem Holzgas-Blockheizkraftwerk sowie einem Wärmespeicher bestehen und ans Fernwärmenetz vor der Tür angeschlossen werden. Mit den Einnahmen sollen die vielfältigen Nutzungen im Kulturteil finanziert werden. Geplant sind Werkstätten, Ateliers, eine Klimaküche, eine Dauerausstellung über das Bunkerleben, Proberäume für Musiker, ein Gemeinschaftsgarten auf dem Dach und aufklärende Arbeit zum Thema Klimaschutz und Energiegewinnung.
„In Summe hat die Bundesebene das KEBAP inzwischen mit annähernd einer Million Euro gefördert. Und wir sind als Aushängeschild der Wärmewende anerkannt“, betont Mitstreiter Mirco Beisheim. „Andererseits ist das KEBAP auf Hamburger Ebene aber auch ein plakatives Opfer der Bürokratie.“
Das sieht auch Flatten so. Die Kommunikation zwischen den jeweiligen Behörden in Hamburg sei katastrophal und für einen Außenstehenden nicht nachzuvollziehen. „Mir als engagiertem Bürger ist es egal, woran es hakt – man soll es bitte einfach hinkriegen“, fordert er.
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Auf Abendblatt-Anfrage bei der Finanzbehörde und dem Bezirk Altona kommt eine gemeinsame Antwort, die recht allgemein ausfällt. Der Verein KEBAP habe beim Bezirksamt Altona den Antrag auf Zuwendung für die vorlaufende Planung eingereicht. Für eine vertiefte Antragsbearbeitung habe das Bezirksamt Altona zunächst die Ergebnisse der Überprüfung durch die Umweltbehörde abgewartet.
Altona: Bunker – Projekt ist „für städtische Akteure Neuland“
Die Ergebnisse liegen nun vor. Demnach seien die vorgelegte Machbarkeitsstudie und die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung sowie die daraus resultierenden Wärmepreise plausibel. „Die Zuwendung für die Planungsleistungen für den Energieteil kann folglich gewährt werden“, heißt es vielversprechend in der Mitteilung. Aber: „Der entsprechende Antrag befindet sich aktuell noch in der Prüfung.“
Auf die Frage, ob das Projekt zu vielfältig für Hamburg ist, dadurch zu viele verschiedene Behörden der Stadt involviert sind und ob Hamburg auf solche Projekte überhaupt geeignet vorbereitet ist, erklären Finanzbehörde und Bezirk gemeinsam: „Man muss festhalten, dass es sich bei dem Projekt in der Tat um ein vielfältiges Vorhaben handelt, welches eben auch diverse Akteure seitens der Stadt einbezieht – und es ist eben ein ganz besonderes Projekt, das in seiner Ausgestaltung auch für die städtischen Akteure Neuland ist.“