Bernd Fuhrmann hat einen unnötigen Fehler gemacht. Als Bürgermeister und gleichzeitig auch Vorsitzender des Wisentvereins hätte er vor der Diskussion im Rat einfach seine Befangenheit wegen dieser Interessenkollision erklären sollen. Das hätte viele Vorteile für den politischen Prozess, aber auch für die Persona Fuhrmann gehabt.

Zuallererst: Egal, mit welchen juristischen Argumenten die Verwaltung eine Befangenheit im Vorfeld der Sitzung ausschließen konnte, sie bleibt doch politisch und moralisch sehr wohl begründbar. Auch die juristischen Argumente des Ratsmitglieds Thorsten Fischer kann ich in Teilen nachvollziehen. Bernd Fuhrmann als Vorsitzender des Wisentvereins kann und muss ein Interesse daran haben, dass eine neue Trägerstruktur für das Projekt geschaffen wird. Nicht nur, weil dann das Artenschutzprojekt erhalten bleibt, sondern weil zukünftig finanzielle Risiken für den Trägerverein wegfallen, dessen Vorstandsmitglieder ja auch mit Privatvermögen haften. Der Verein kann dann für das Verhalten der Tiere nicht mehr zur Rechenschaft gezogen werden. Die bisherigen Rechtstitel der Waldbauern aber bleiben. Insofern bleibt die Gefahr einer Insolvenz, anders als es Thorsten Fischer sieht, wohl bestehen.

Mehrere Argumente für eine Befangenheit

Ein weiteres Argument für eine mögliche Befangenheit: Der Trägerverein, der sich laut einem umfangreichen Gutachten als ungeeignete Struktur für ein Artenschutzprojekt erwiesen hat und der bei der Umsetzung des Projektes zahlreiche Fehler gemacht hat, soll einem Neuanfang weichen. Insofern hätte Fuhrmann sich auch wegen dieser Einschätzung als befangen erklären können. Ungefährlich wäre dieser Schritt auch deshalb gewesen, weil sich Bernd Fuhrmann in der entscheidenden Abstimmung mit Ankündigung enthalten hat, wohl aber wissen konnte, dass es eine Mehrheit für den Verwaltungsvorschlag gibt. Und der wäre ohne diese Diskussion auch völlig unangreifbar gewesen.

Erst raus und dann wie der rein ins Artenschutzprojekt

Ein weiterer und letzter Grund für eine Befangenheit ist dieser: Wenn die Stadt Bad Berleburg Teil der neuen Struktur wird, dann wird es, zumindest auf Umwegen, auch der Bürgermeister. Insofern würde Fuhrmann als Vereinsvorsitzender durch die Drehtür Projektes hinausgehen und als Bürgermeister wieder hineinkommen.

Unterm Strich war der Bürgermeister für mich befangen und hat dem Projekt und der politischen Diskussion damit auch trotz seiner Enthaltung bei der Abstimmung einen Bärendienst erwiesen.