Bad Laasphe. Bibel-Beben hat Folgen im Bad Laaspher Rat - lautete eine Schlagzeile. Die Partei gibt sich selbstkritisch - aber nicht in allen Punkten.

„Die Fraktion“ im Bad Laaspher Stadtrat zieht Konsequenzen aus den Spannungen zwischen den Vertretern von „Die Partei“ und den anderen Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen, die in den vergangen Monaten durch Satireaktionen entstanden sind.

Nicht alle waren zweifelsfrei den Vertretern von Die Partei zuzuordnen, aber die politische Stimmung wurde dadurch vergiftet. Auch innerhalb von „Die Fraktion“ hat es einen Riss gegeben, weil das bisherige Fraktionsmitglied – zugleich Ortsverbandsvorsitzender von Die Partei – Tobias Wied sich öffentlich von den Aktionen distanziert hat und auch aus „Die Fraktion“ ausgetreten ist und dies hier erläutert hatte.

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Diese Zeitung hatte unter den Überschriften „Bibel-Beben hat Folgen im Rat“ am 15. Mai und „Zeit von Hetze, Hass und Diffamierung“ am 16. Mai über die vergiftete Stimmung in der Bad Laaspher Politik berichtet.

Flyer stamme nicht von Die Partei

In einer Stellungnahme äußerte sich jetzt der Fraktionsvorsitzende von „Die Fraktion“, Markus Schmidt zu Gesprächen innerhalb seiner Partei und den Konsequenzen. Allerdings bleibt Schmidt im Falle des Flyers „Viel Lärm um nichts“, bei dem im Zusammenhang mit der Haushaltsdebatte Köpfe von Lokalpolitikern der SPD, FDP und Grünen auf ein Theaterplakat montiert worden waren, bei den Verweis auf die Unschuld. „Zu dem Shakespeare-Flyer können wir nur wiederholen, dass es sich dabei nicht um ein Erzeugnis unserer Partei oder Fraktion handelt. Wir kennzeichnen unsere Werke grundsätzlich mit unserem Partei- oder Fraktionslogo. Das gleiche gilt für Videos, die in sozialen Netzwerken zirkulieren.“

„Zerstörung der CDU und SPD“

Werner Oder: „Andersdenkende werden diskreditiert“

Für die FDP-Fraktion ergänzt Werner Oder die Kritik an den satirischen Aktionen von Die Partei: „Da glaube ich auch für die gesamte Fraktion sprechen zu dürfen: Wir sind von der Entwicklung bei der Ratsarbeit und der Partei ,Die Fraktion’ enttäuscht. Herrn Tobias Wied möchten wir an dieser Stelle ausdrücklich ausnehmen. Dass Ehrenamtler – und das sind wir Kommunalpolitiker – in dieser Weise diffamiert werden, ist nicht zu tolerieren. Leider werden Andersdenkende in letzter Zeit, auch auf anderen Ebenen, immer wieder diskreditiert, das ist wohl Trend.“

Oder zieht daraus Konsequenzen: „Ich selbst überlege, künftig bei Anträgen, speziell von ‘Die Fraktion’, eine geheime Abstimmung zu beantragen. Das könnte eine Möglichkeit des Selbstschutzes sein. Im übrigen sehe ich die Verwaltung und den Bürgermeister in der Verantwortung. Der Flyer lag in einem öffentlichen Gebäude aus, das hätte verhindert werden müssen – und Ratssitzungen dürfen nicht als Theaterbühnen missbraucht werden.“

Eine gewisse Ironie lässt sich dagegen aus den Antworten entnehmen, mit denen Die Partei auf die Vorwürfe des SPD-Fraktionsvorsitzenden Samir Schneider antwortet: „Die Formulierung der ,sinnbildlichen Zerstörung der CDU und SPD’ war angelehnt an das bekannte Video (mehr als 20 Millionen Aufrufe) des YouTubers Rezo im Vorfeld der letzten Europawahl und ist nicht im martialischen Sinne zu verstehen. Wir sind irrtümlich davon ausgegangen, dass die politischen Akteure in Bad Laasphe die Jugend im Blick haben oder das Video zumindest aus den Tagesthemen kennen. Für dieses Missverständnis bitten wir um Entschuldigung.“ Und sie antwortet auf Schneiders Kritik weiter: „Die Vorwürfe des SPD-Fraktionsvorsitzenden Schneider sind überzogen und teilweise widersprüchlich. Wir, Die Partei und Die Fraktion in Bad Laasphe werden auch weiterhin keine Form der Diffamierung oder Diskriminierung gegen Einzelpersonen oder Fraktionen tolerieren. Da bleiben wir selbstredend bei unserer Null-Toleranz-Grenze und stehen solidarisch an der Seite aller Bürger unserer schönen Stadt mit ihren Dörfern. Sollte Herr Schneider Erkenntnisse über strafrechtlich relevante Vorgänge haben, möge er diese bitte zur Anzeige bringen.“

Bei Bibeln Fehler gemacht

Nur gegenüber der CDU knickt die Partei ein: „Bezüglich der Bibel-Geschenke sind wir zur Einsicht gelangt, dass es sich aufgrund der persönlichen Adressierung um schlecht gemachte Satire handelte, mit der wir über das Ziel hinausgeschossen haben. Wir entschuldigen uns bei den Betroffenen und geloben Besserung hinsichtlich der zukünftigen Qualität unserer Satire.“

Und zu den personellen Veränderungen äußert sich der Fraktionsvorsitzende Schmidt wie folgt: „Die Fraktion bedauert den Austritt von Tobias Wied. Seine Beweggründe wurden zum Anlass genommen, die Kommunikations- und Entscheidungswege innerhalb der Fraktion wie auch im Austausch mit dem von ihm geführten Ortsverband zu hinterfragen. Im Ergebnis wurden Abläufe und Zuständigkeiten für die Zukunft noch einmal klar definiert. Ziel ist es, Tobias Wied mittelfristig von einer Rückkehr in die Fraktion überzeugen zu können.“