Bad Berleburg. Die Stadt verlängert den Mietvertrag mit der Vamed Rehaklinik als Unterbringungsort für geflüchtete Menschen. Das hat mehrere Gründe.
Zerstörte Häuser, leere Straßen und zahlreiche Todesopfer – seit Februar dieses Jahres dauert der Krieg in der Ukraine an. Viele Menschen sind seitdem aus ihrem Heimatland geflohen und haben unter anderem in Wittgenstein ein neues Zuhause gefunden. Über die aktuelle Lage in Bad Berleburg informierte Regina Linde, Leiterin des Fachbereichs Bürgerdienste, nun die Mitglieder im Ausschuss für Soziales, Bildung, Sport und Kultur.
Aktuell leben – mit Stand vom 28. November – 260 Ukrainer im Stadtgebiet Bad Berleburg – die meisten von ihnen in inzwischen angemietetem Wohnraum. Doch: „60 Personen befinden sich aktuell in der angemieteten Gemeinschaftsunterkunft der Stadt Bad Berleburg (ehemalige Baumrainklinik)“, teilt Regina Linde mit. Und das hat Folgen. Denn eigentlich hatte die Stadt den Mietvertrag mit der Vamed Rehaklinik zum Jahresende vorsorglich gekündigt – jedoch mit der Möglichkeit, die Situation im November neu bewerten zu können.
Mietvertrag mit der Vamed Rehaklinik verlängert
Und genau das hat die Stadt Bad Berleburg getan – und den Mietvertrag mit der Vamed Rehaklinik bis zum 31. März 2023 verlängert. „Ausschlaggebend für die Verlängerung des Mietvertrages sind die derzeit wieder vermehrt stattfindenden Zuweisungen von Ukrainern durch das Land NRW sowie der Anstieg der Eigenanreisen, während in den Sommermonaten Zuweisungen und Zuzüge ukrainischer Vertriebener bei uns in Bad Berleburg relativüberschaubar waren“, teilte Regina Linde den Ausschussmitgliedern mit.
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„Zudem wurde leider in mehreren Fällen für den zunächst zur Verfügung gestellten privaten Wohnraum Eigenbedarf der Eigentümer angemeldet, sodass der noch auf dem freien Wohnungsmarkt vorhandene Wohnraum zunächst für die hiervon betroffenen Ukrainer genutzt werden musste, bevor vermehrt Umzüge von Menschen aus der Baumrainklinik in privaten Wohnraum stattfinden konnten.“ Dadurch reduzierten sich die verfügbaren Kapazitäten auf dem privaten Wohnungsmarkt weiter. Und auch die Ankündigungen des Landes, dass gerade in den Wintermonaten mit vermehrten Zuweisungen von Ukrainer und Menschen anderer Nationalitäten auf die Kommunen zu rechnen sei, spielte bei der Entscheidung für eine Verlängerung des Mietvertrags eine Rolle.
Plätze für Sprachkurse fehlen
„Wir wollen niemanden auf der Straße lassen“, so Linde weiter. Doch insbesondere fehlende Sprachkurse und Engpässe bei den für die Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft notwendigen Abklärungsuntersuchungen stellen die Kommune vor große Herausforderungen. „In vielen Fällen wird die Zuweisung der Ukrainer auf die Kommunen vorgenommen, ohne dass die Abklärungsuntersuchungen vorgenommen wurden. Dies wird seitens der Landesaufnahmeeinrichtungen mit Engpässen bei Röntgenkapazitäten oder Behandler begründet und die Verpflichtung dann auf die Kommune delegiert“, berichtete Linde.
„In Zusammenarbeit mit der Vamed Klinik Bad Berleburg können die entsprechenden Abklärungsuntersuchungen durch Röntgen oder Blutabnahme sehr zeitnah durchgeführt werden.“ Etwas problematischer gestalten sich hingegen die Abklärungsuntersuchung für die kleineren Kinder. „Diese wurden bislang der DRK-Kinderklinik in Siegen vorgestellt, von der aber inzwischen ebenfalls das Signal kommt, keine Kapazitäten für diese Untersuchungen mehr zur Verfügung stellen zu können. Es wird auf die Kinderarztpraxen verwiesen.“
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Dringend benötigt werden zudem weitere Sprachkurse – sowohl für die Ukrainer als auch für die weiteren zugewiesenen Menschen anderer Nationalitäten. „Denn sowohl die Angebote der VHS als auch die in Bad Berleburg ehrenamtlich organisierten Sprachkurse sind bis auf den letzten Platz ausgebucht“, so Linde. Und auch bei anderen Anbietern im Kreis sind kaum mehr Plätze frei.
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„Zudem stellt sich für die in Bad Berleburg lebenden Menschen, vor allem für Familien mit kleineren Kindern, die Teilnahme an Sprachkursen in Siegen aufgrund der langwierigen An- und Abreise als kaum praktikabel dar. Dies führt leider zu Unmut bei den nicht zum Zuge kommenden Lernwilligen und behindert stark den Integrationsprozess sowie den Zugang zum Arbeitsmarkt.“
Schwierige Suche nach Lehrpersonal
86 aus der Ukraine in Bad Berleburg aufgenommene Kinder und Jugendliche besuchen aktuell die Schulen in der Stadt. Damit sind aktuell alle schulpflichtigen ukrainischen Kinder und Jugendlichen in Bad Berleburg dem Schulsystem zugeführt.
Seit Beginn des Jahres 2022 wurden zudem weitere 28 Kinder und Jugendliche anderer Nationalitäten in bestehende Klassen der Bad Berleburger Grundschulen und weiterführenden Schulen sowie des Berufskollegsaufgenommen.
Das Problem dabei: Zwar haben die Schulen Integrationsstellen beantragt und in einigen Fällen auch bewilligt bekommen, doch ist der „Lehrermarkt leer gefegt“. „Man bekommt keine Lehrer mehr“, so Manfred Müller, Realschulleiter.