Feudingen. Unterstützung bekam Peter Honig als Gegner der Buswende lediglich von Markus Schmidt (Die Fraktion) und Werner Oder (FDP).

Die „Vergabe von Bauleistungen“ für den umstrittenen Bau der Buswende an der Sieg-Lahn-Straße in Feudingen haben die Politiker im Umwelt-, Bau- und Denkmalausschuss am Mittwochabend wie geplant nicht-öffentlich beraten. Peter Honig (Bündnis 90/Die Grünen) hatte zuvor im öffentlichen Teil der Sitzung noch versucht, eine Entscheidung zu verhindern, jedoch vergeblich: Sein Antrag, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen, weil viele Sachverhalte schlicht noch nicht geklärt seien, fand im Ausschuss keine Mehrheit. Unterstützung bekam Honig lediglich von Markus Schmidt (Die Fraktion) und Werner Oder (FDP). Sieben Ausschussmitglieder votierten dagegen, zwei enthielten sich.

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„Ich erinnere Sie daran, dass es um eine Vergabe geht“, sagte Ausschussvorsitzender Günter Wagner (CDU) in Richtung Honig und bat anschließend den Ausschuss um ein Votum.

Basis: ein Beschluss vom Mai 2020

Bereits im Vorfeld der Sitzung hatten mehrere Anlieger in einem Schreiben an Bürgermeister Dirk Terlinden gefordert, die Vergabe für den Bau der Buswende, des Mini-ZOBs auf einer Grünfläche an der Sieg-Lahn-Straße (L 719) zurückzustellen. Unter anderem sei das Projekt und insbesondere die baulichen Alternativen in Form einer neuen Haltestelle direkt an der Straße politisch nicht ausreichend erörtert worden. Außerdem sähen Experten viele Nachteile in der vorliegenden Planung, auf der die Vergabe der Bauleistungen nun ganz offensichtlich basiert – bis hin zu Gefahren für die Verkehrsteilnehmer, etwa beim Abbiegen der Busse von und auf die L 719.

Den Beschluss, die Buswende zu bauen, hatte der damalige Bau-, Denkmal- und Umweltausschuss bereits Ende Mai 2020 gefasst – mit einer breiten Mehrheit von zehn Ja- gegen drei Nein-Stimmen. Im städtischen Haushalt 2020 standen dafür rund 222.500 Euro bereit.