Düsseldorf/Bad Laasphe. Im Gespräch mit dem Bad Laaspher Landtagskandidat Samir Schneider positioniert sich der SPD-Spitzenkandidat klar.
Die Sorge um den Standort Südwestfalen und speziell Wittgenstein hat der SPD-Landtagskandidat Samir Schneider aus Bad Laasphe nach Düsseldorf getragen. Dort traf sich der 38-Jährige mit dem Spitzenkandidaten seiner Partei für de Landtagswahl, Thomas Kutschaty, und weiteren Spitzenpolitikern der SPD, um mit ihnen über die Energiewende in der Industrie und Straßenausbaugebühren oder die Krankenhausreform der Landesregierung zu sprechen. Aus Düsseldorf hat Schneider klare Aussagen mitgebracht.
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Der Fraktionsvorsitzende der SPD Thomas Kutschaty nahm sich 45 Minuten Zeit für die Delegation aus Siegen-Wittgenstein. Samir Schneider wurde vom Freudenberger SPD-Fraktionsvorsitzenden Henrik Irle und dem Kreuztaler Kreistagsmitglied Julian Maletz begleitet. „Viele Leute haben Angst um ihren Arbeitsplatz“, berichtet Schneider an Kutschaty und formulierte die Forderung: „Wir müssen gemeinsam mit Gewerkschaft und Arbeitgebern Lösungen finden.“
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Größter Umbruch seit 150 Jahren
Kutschaty machte seine Sicht deutlich: „Die Automobilindustrie steht durch die Elektromobilität vor großen Veränderungen. Das ist der größte Umbruch seit 150 Jahren.“ Sorgen macht sich Kutschaty um Südwestfalen. „Das ist das industrielle Herz des Landes“, sagt er. Die Produktion von CO2-neutralen, grünem Stahl sei dabei die wichtigste Herausforderung. Und Unternehmen stellten sich dem schon, weil auch der Endverbraucher dies fordere und damit ein großer Druck auf Veränderung entstehe. „Das ist eine Chance für die Industrie, die dürfen wir nicht verschlafen.“
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Wasserstoff als Übergangstechnologie
Als Politiker sieht er Bund und Land in der Pflicht, weil Deutschland bei den regenerativen Energien nur ein Potenzial von 25 bis 30 Prozent habe. Eine Lösung sei Wasserstoff als Übergangstechnologie, so Kutschaty. Weil aber die Energiewende Unternehmen nicht nur technisch, sondern auch ökonomisch fordere, dass Energie bezahlbar sein muss, schlägt der SPD-Spitzenkandidat einen Transformationsfonds vor, der mit 30 Milliarden Euro gefüllt werden soll. Samir Schneider sprach auch die Verkehrs-Infrastruktur und die Anbindung speziell Wittgensteins und Schwerlastverkehre von Unternehmen – wie der Siemag – an. Für Kutschaty geht es aber nicht nur um Straßen. Er pocht auch auf den 5G-Ausbau, der ländliche Räume attraktiver mache. Gerade die Pandemie zeige, dass Leben auf dem Land wieder attraktiver werde, wenn man dort auch arbeiten könne. Spontan erkundigte er sich nach dem Stand des Erndtebrücker Projektes KoDorf, dass er zukunftsweisend hält – auch weil es um andere Wohn- und Arbeitsformen auf kleinem Raum gehe.
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Ganz eindeutig wurde Kutschaty beim Thema KAG: „Die Abschaffung der Straßenausbaugebühren wird Bestandteil unserer Wahlkampfforderungen sein. Straßeninfrastruktur ist für alle da.“ Und klar positioniert sich der SPD-Oppositionsführer auch gegen die Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU): „Ich schaue mit großer Sorge auf die Krankenhauspläne“, sagt er und befürchtet, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen im ländlichen Raum abgehängt werden. Mit Blick auf die Finanzierung des Gesundheitssektors sagt Kutschaty als Anforderungen müsse „maximal der Mensch statt maximaler Profit stehen“.