Erndtebrück. Weniger Einnahmen durch die Corona-Pandemie: Der ohnehin wackelige Haushalt Erndtebrücks steht vor Herausforderungen.
Normalerweise kommen die Ratsmitglieder der Gemeinde Erndtebrück im Sitzungssaal des Rathauses zusammen – diesmal, wie schon in der Woche zuvor bei der konstituierenden Ratssitzung, mussten die Politiker auf eine größere Räumlichkeit ausweichen, um den Corona-Maßnahmen gerecht zu werden.
„Leider müssen alle während der gesamten Sitzung auch am Platz den Mundschutz tragen – bis auf die Person, die gerade spricht“, ermahnte Bürgermeister Henning Gronau alle Anwesenden. Auf dem Tagesordnungspunkt standen einige Ehrungen, Verabschiedungen und Ernennungen (Bericht folgt), zur Ratssitzung wurde jedoch auch eine Mitteilung zur finanziellen Lage der Gemeinde Erndtebrück verfasst:. „Die Kommunen stehen angesichts der Bewältigung und der direkten und indirekten Auswirkungen der Covid-19-Pandemie vor immensen Herausforderungen“, heißt darin.
Massiv beeinflusst
„Die finanzielle Lage der Gemeinde Erndtebrück wurde durch die Covid-19-Pandemie massiv beeinflusst“, wird aus der Mitteilung deutlich. Die gravierendsten Belastungen seien zum einen die Mindererträge bei
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der Gewerbesteuer: Infolge der Covid-19-Pandemie mussten bei den Gewerbesteuervorauszahlungen für 2020 Herabsetzungen in Höhe von rund 546.000 Euro vorgenommen werden.
Inzwischen haben aber einige Betriebe die Vorauszahlungen für 2020 wieder anpassen lassen. „Für die im Jahr 2020 zu erwartenden Gewerbesteuermindereinnahmen werden Bund und Land den Kommunen einen pauschalen Ausgleich gewähren. Ob, und wenn ja, in welcher Höhe die Gemeinde Erndtebrück eine Ausgleichszahlung erhält, ist noch offen, eine konkrete Berechnung wird in Kürze erwartet“, heißt es weiter.
Ausfälle bei Einnahmen
Zum anderen seien Mindererträge beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer eine Belastung für den gemeindlichen Haushalt. Das erwartete Aufkommen lag in 2020 für Erndtebrück bei 3.684.406 Euro. Bei einem Haushaltsansatz von 4.150.200 Euro seien das Mindererträge von rund 466.000 Euro. Bei der Vergnügungssteuer seien bisher Mindererträge in Höhe von rund. 17.500 Euro zu verzeichnen. Die
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Gebührenausfälle insbesondere beim Hallenbad, den Friedhofskapellen und der Bücherei beziffern sich bisher auf etwa 30.000 Euro.
Dies werde allerdings nicht zu einer entsprechenden Verschlechterung des Jahresergebnisses 2020 führen, wird aus der Mitteilung deutlich, denn pandemiebedingte Finanzschäden werden über das außerordentliche Ergebnis isoliert und in der Bilanz in einem gesonderten Posten aktiviert. Dieser Aktivposten soll dann über einen Zeitraum von 50 Jahren linear abgeschrieben werden.
„Das Geld fehlt in der Kasse“
Für Liquiditätskredite, die zur Finanzierung der pandemiebedingten Finanzschäden aufgenommen werden müssen, soll eine analoge Regelung für die Passivseite gelten. „Das Geld fehlt in der Kasse, wodurch sich der Stand der gemeindlichen Liquiditätskredite auf inzwischen 13,5 Millionen Euro erhöht hat“, heißt es in der Mitteilung weiter.
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Außerhalb der Corona-bedingten Belastungen sei festzuhalten, dass sich Mehraufwendungen im Wesentlichen bei den Zuführungen zu den Beihilfeaufwendungen ergeben werden, da die Abschläge an die Beihilfekasse um 180.000 Euro erhöht wurden. Auf der Ertragsseite gibt es die größten Abweichungen bei den Gewerbesteuererträgen. Diese liegen aktuell, trotz der Corona-bedingten Ausfälle, bei etwa 5,1 Millionen Euro und damit 700.000 Euro über dem Haushaltsansatz.