Bad Berleburg. Angeklagte will die „Sieg Heil“-Rufe am Rande des Berghäuser Schützenfestes nicht gehört haben.

Allein im Jahr 2019 hat es insgesamt neun Fälle von rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Bad Berleburg gegeben (wir berichteten). Konkret ging es in all diesen Fällen um das „Verwenden verfassungsfeindlicher Kennzeichen“. Das können einerseits Hakenkreuz-Schmierereien oder aber auch das Rufen von Parolen sein.

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Identitarian Movement Berlin, Identitaere Bewegung DEU, Deutschland, Germany, Berlin, 17.06.2017 Melanie Schmitz aus dem Kreis der rechtsextremen Gruppe Kontrakultur Halle (im Zentrum) und anderen Demonstranten der Identitaere Bewegung auf der Demonstration der rechtsextremen Jugendbewegung dentitaere Bewegung unter dem Motto Aufstand gegen das Unrecht und fuer unsere Zukunft fuer Europa und Heimat Freiheit Tradition in Berlin. Nach identitaeren Protesten in ParisundWien war dies die erste Demonstration dieser rechten Gruppierung welche sich gegen die Einwanderungspolitik und die sog. Islamisierung Deutschlands richtet. Als Identitäre Bewegung bezeichnen sich mehrere aktionistische, voelkisch orientierte Gruppierungen, die ethnopluralistisch-kulturrassistische Konzepte vertreten. Sozialwissenschaftler beurteilen die meisten Teilnehmer als ueberwiegend buergerlich-konservativ, mit rechts Identitarian Movement Berlin Identitaere Movement DEU Germany Germany Berlin 17 06 2017 Melanie Schmitz out the Circle the right wing Group Hall in Center and others Demonstrators the Identitaere Movement on the Demonstration the right wing Youth movement dentitaere Movement under the Motto Uprising against the Wrong and for Our Future for Europe and Home Freedom Tradition in Berlin after Identitaeren Protests in ParisundWien was This the First Demonstration this one Right Grouping which to against the Immigration policy and the Sog Islamisation Germany directed as Identitary Movement designate to several actionistic voelkisch oriented Groupings the ethnopluralistisch kulturrassistische Concepts represented Social scientists judge the most Participants as Mostly bourgeois conservative with right
Auch Siegen-Wittgenstein hat ein Problem mit Rechtsextremen
Von Britta Prasse

Genau so ein Fall beschäftigt demnächst das Amtsgericht Bad Berleburg. Am 31. März muss sich dort eine Angeklagte wegen des Verdachts der „Strafvereitelung“ verantworten. Konkret geht es um einen Fall, der sich am Rande des Berghäuser Schützenfestes am Sonntag 21. Juli 2019 zugetragen haben soll. Die Angeklagte soll sich zusammen mit drei Männern im Bereich der Kreuzung der Straßen zum Kinderzentrum/Zur Ecke befunden haben. Aus dieser Gruppe heraus soll dann mehrfach und laut „Sieg Heil“ mit dem Zusatz „und fette Beute“ gerufen worden sein. Das hatte ein Polizist in der Nähe gehört und das Strafverfahren eingeleitet. Die Beschuldigte aber will diese Rufe nicht gehört haben.