Bad Laasphe. „Es gibt ein Gefühl des Stillstandes“, sagt Becker. Sie kritisiert, dass die Parteipolitik viel zu wenig diskutiere und Einfluss nehmen.
Christa Schmeltzer und Birgit Becker hält es nach Feierabend nicht auf dem Sofa. Sie sind wieder da. Zehn Jahre nachdem die beiden Kommunalpolitikerinnen der CDU-Ratsfraktion den Rücken kehrten, wollen die Frauen aus dem Oberen Lahntal wieder Politik machen – mit einem anderen Stil, wie die beiden am Montagabend im Haus des Gastes deutlich machen.
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Becker und Schmeltzer wollen eine Unabhängige Wählergemeinschaft Bad Laasphe gründen, bei der Kommunalwahl 2020 antreten und suchen Mitstreiter. „Wir wollen, dass gute Ideen nicht durch andere Meinungen oder den Partei- oder Fraktionszwang behindert werden“, sagt Christa Schmeltzer und erinnert an bittere Erfahrungen, die sie gemeinsam mit Birgit Becker vor Jahren in der Bad Laaspher CDU gemacht habe. Die beiden Frauen wollen etwas verändern, aber eben nicht mehr in den festgefahrenen Strukturen einer Partei. Deshalb fiel ihre Entscheidung auf die UWG. Hilfe haben sich die Gründerinnen bei Horst Günter und Marion Linde aus Bad Berleburg geholt. Sie ist Geschäftsführerin der Kreis-UWG. Er ist Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und Mitglied im Kreistag.
Hilfestellung aus Bad Berleburg
„Die UWG ist die Basis für eine urdemokratische Politik“, formuliert es Marion Linde und lobt die Diskussionskultur, bei der man sich einem Problem von verschiedenen Sichtweisen und Standpunkten aus nähere. Außerdem gebe es , so sei ihre Erfahrung in der UWG-Fraktion in Hilchenbach gewesen, keinen Fraktionszwang. Marion Linde war gemeinsam mit ihrem Ehemann nach Bad Laasphe gekommen, um Christa Schmeltzer und Birgit Becker zu unterstützen und zu beraten. „Ich bin richtig begeistert, das es bald wieder eine UWG in Bad Laasphe gibt“, freute sich Horst Günter Linde. Er hebt hervor, dass die Freien oder Unabhängigen Wähler auf kommunaler Ebene bis hin in den Kreistag als Vereine organisiert seien und es dort eben keine Parteistruktur gebe. Erst auf Landesebene müssten auch die FWG oder UWG als Partei organisiert sein, um zu Wahlen zugelassen zu werden, so Horst Günter Linde.
Für Schmeltzer und Becker ist genau das wichtig, weil sei eine freiere Struktur der Diskussion suchen und auch darauf hoffen, vor allem die Menschen anzuziehen, die sich von der aktuellen, parteiendominierten Kommunalpolitik nicht mehr vertreten fühlen. „Es gibt ein Gefühl des Stillstandes“, formuliert es Birgit Becker. Sie kritisiert, dass die Parteipolitik viel zu wenig diskutiere und Einfluss nehmen. „Die Ratsmitglieder haben eine Kontrollfunktion gegenüber der Verwaltung“, sagt Becker und unterstreicht, „dass auch „Vorlagen abgelehnt werden können.“
Programmatische Eckpunkte
Programmatisch wollen sich die beiden UWG-Gründerinnen noch nicht zu stark festlegen. Immerhin sollen auch die mitdiskutieren und mitbestimmen, die sich von dem neuen Angebot angesprochen fühlen. Dennoch gibt es ganz klare Themenpräferenzen wie die Haushaltskonsolidierung, die Neugestaltung von Straßenausbaubeiträgen, höhere Abstände zu Windkraftanlagen, die Verkehrsanbindung, der ÖPNV und das Einzelhandelskonzept für die Stadt Bad Laasphe.
„Wir werden das Rad nicht neu erfinden. Aber wer nicht versucht, etwas zu verändern, der hat schon verloren“, sagt Christa Schmelzer mit Blick auf die Wahlen 2020, nach der sie in den Rat und nicht aufs Sofa zurückkehren wollen, wie Schmeltzer anmerkt.
