Bad Berleburg. . Wie werden die Kosten für den Neubau ihrer Straßen berechnet? Die Anlieger des Wohngebietes Kapplerstein saßen im Bauausschuss auf heißen Kohlen.
Die Straßenanlieger des Wohngebietes Kapplerstein in Aue haben aus dem Bad Berleburger Bauausschuss am Dienstagabend nichts Konkretes mitgenommen. Es gibt noch keine Entscheidung über die Kosten, die den Hausbesitzern für den inzwischen weitgehend nötigen Neubau der teils völlig maroden Wohnstraßen berechnet werden sollen. Die Geduld von gut einem Dutzend Zuhörern wurde in der langen Sitzung bis kurz nach 20.30 Uhr strapaziert, ohne dass es am Ende einen Beschluss des Gremiums im öffentlichen Teil der Sitzung gab. Frühestens in der Juli-Plenarwoche wird es eine Entscheidung geben. Denn dann wird auch das Straßen- und Wegenetzkonzept diskutiert und beschlossen.
Kommunales Konzept
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Wie wichtig diese seit Jahren zwischen Verwaltung und Anliegern ausgetragene Diskussion um eine verkehrssichere Straßen am Kapplerstein ist, dass war an zwei Anträgen der großen Parteien abzulesen, die gar nicht weit auseinander liegen. Aber beide passen dennoch nicht so einfach mit einem ebenfalls zukunftsweisenden Projekt der Verwaltung übereinander: Dem Straßen- und Wegenetzkonzept der Stadt Bad Berleburg.
Das stellte Wolfgang Grund vor und erläuterte, dass eine Priorisierung der Straßen nach Schäden und auch eine Einstufung nach der Bedeutung stattfinden muss. Diese und andere Kategorien könnten dann auch für eine - allerdings differenzierte – Kostenabrechnung zwischen Stadt und Anlieger über eine Gebührensatzung herangezogen werden.
SPD will 60:40-Finanzierung
Die SPD schlägt vor, die KAG-Gebühren für den Straßenausbau von der aktuellen 80:20-Kostenaufteilung auf 60:40 zu senken, um die vergleichsweise hohen Gebühren mit denen der Nachbarkommunen anzugleichen. Das scheitert aber laut Verwaltung an einer bindenden Empfehlung der Gemeindeprüfungsanstalt, die mit den höheren Gebühren die Haushaltssanierung vorantreiben will. Diese Gebühren sind noch bis Januar 2019 fix, erinnert sich der ehemalige Beigeordnete Jürgen Weber, der heute für die UWG im Bauausschuss sitzt. Deshalb schlägt Karl-Heinrich Sonneborn für die SPD vor, die Beitragssenkung doch in das Konzept einzuplanen.
CDU will vertretbare KAG-Sätze
Auch die CDU sprach sich durch Eberhard Friedrich für „vertretbare Regelungen der KAG-Sätze“ aus, ohne konkrete Prozentpunkte zu nennen. Außerdem will sie, dass Fördermöglichkeiten ausgelotete werden. Die gibt es laut Wolfgang Grund noch nicht, auch wenn sie im Koalitionsvertrag fixiert seien.
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Christoph Koch von der Verwaltung betonte in beide Richtungen: „Wir haben uns intensiv mit den Anträgen befasst“ und einen „Vorschlag im Sinne einer langfristigen Strategie“ unterbreitet, der die Idee der Kostensenkung in das neu zu erarbeitende Konzept einarbeiten will. Gleichzeitig bot Koch an, schon jetzt mit den Anliegern Verträge über eine künftige Kostenablösungen zu unterzeichnen, die im Falle von günstigeren Gebührensätzen immer zugunsten der Anlieger ausgelegt werden. Ein ähnliches Modell greife derzeit in der Moltkestraße in der Kernstadt. Koch verhehlte aber nicht, dass es zu unterschiedlichen Sätzen kommen könne. Grundlage der Berechnung könnte ein Ingenieurgutachten für einen Kostenvoranschlag sein, das der Ausschuss im nichtöffentlichen Teil auf den Weg bringen wollte.
Thema einer Sondersitzung
Der Ausschuss verständigte sich öffentlich darauf, dass das Straßenkonzept in einer Sondersitzung beraten werde, weil es zu komplex sei. Diese Sitzung wird zeitnah stattfinden und im Juli soll dann ein Konzept zur Beratung in Rat vorliegen. Für die Anwohner des Kapplersteins, ist das nicht genug gewesen.