Bad Laasphe. . Martin Achatzi (CDU) kritisiert, dass Probleme beim Netz-Ausbau nur im nicht-öffentlichen Sitzungsteil diskutiert werden. BL-E nimmt Stellung.
Öffentlich hatte CDU-Fraktionschef Martin Achatzi die Fragen seiner Partei zu Problemen beim Ausbau des Nahwärme-Netzes der BL-E am Donnerstag in der Ratssitzung gestellt. Doch eine Antwort bekamen zumindest die Zuhörer im Sitzungssaal nicht – nur die Politiker im anschließenden nicht-öffentlichen Teil.
Warum, das begründete Bürgermeister Dr. Torsten Spillmann damit, dass solche Anfragen nach dem GmbH-Gesetz im Grunde erst intern abgeklärt werden müssten – etwa im Aufsichtsrat der BL-E GmbH, deren Vorsitzender Dr. Michael Heidinger sei, Bürgermeister von Dinslaken. So ist nicht nur die Stadt selbst an der GmbH beteiligt, sondern auch die Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH (FN). Das sei dann aber schon „traurig, dass wir unsere Probleme in Dinslaken lösen lassen müssen“, bedauerte Klaus Preis (FDP).
Profilierungssucht vorgeworfen
Er und Martin Achatzi säßen im Aufsichtsrat, warf Peter Lorke von der SPD ein, und ihnen beiden seien die Regeln bekannt. Allerdings sei festzustellen, so Achatzi weiter, dass offenbar die Bauleitung „ihren Aufgaben nicht gerecht werde“. Und es sei bei Material-Lieferungen ganz offensichtlich zu Verzögerungen gekommen, die auch Vertragspartner der BL-E verwundert hätten, so der CDU-Mann. Daraus resultiere „ein starkes öffentliches Interesse“ daran, wie die BL-E agiere, betonte Achatzi.
Der CDU-Vorsitzende wolle sich doch nur profilieren „und Unruhe in die Öffentlichkeit bringen“, wetterte Björn Strackbein (SPD). Bürgermeister Spillmann unterstrich schließlich, dass Rat und Verwaltung nicht für die Geschäftsführung der BL-E handeln könnten.
Antworten zu offenen Fragen rund um die erwähnten Verzögerungen, die auch Achatzi in einer offenen CDU-Anfrage gestellt hat, geben die BL-E-Geschäftsführer Joachim Debus und Hans Büch in einer Stellungnahme.
Wieso war der Lückenschluss des Netzes in der Feldstraße 2017 nicht mehr möglich? Wo gab es unvorhersehbare Überraschungen?
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Hier spricht BL-E von verspätetem Baubeginn wegen eines geänderten Fördermittel-Bescheides – und der vorgezogenen Querung der B 62 im Sommer parallel zur Vollsperrung in Niederlaasphe, „um Verkehrsbehinderungen zu minimieren“. Deshalb habe man andernorts Tiefbau-Arbeiten unterbrechen müssen. Überraschungen habe es durch „nicht dokumentierte Altlasten“ und kurzfristige Umverlegungen oder Erneuerungen von Versorgungsleitungen gegeben, so Debus und Büch. Ferner habe man „kurzfristiges Anschluss-Interesse von weiteren Fernwärme-Kunden“ berücksichtigen müssen.
Welche verkehrstechnischen Anordnungen standen der Bautätigkeit im Wege?
„Bedingt durch die Vielzahl der Baustellen im Stadtgebiet und damit verbundenem Rettungskonzept“ habe der Kreis Siegen-Wittgenstein „nur kurze Bauabschnitte genehmigt“. In einigen Abschnitten habe nicht gebaut werden können, „da diese Straßen als Umleitungsstrecken dienten“ oder „andere Tiefbau-Unternehmen hier schon eine Genehmigung für ihre Bauleistungen erhalten hatten“.
Durch die Lücken im Netz entgehen der BL-E laut Achatzi „nicht unerhebliche Einnahmen aus Wärme-Lieferungen“. Er fragt: „Sind diese im Wirtschaftsplan der BL-E ... berücksichtigt worden?“
Dazu die BL-E: Der Wirtschaftsplan für 2018 sei entsprechend angepasst und im Oktober vom Aufsichtsrat auch genehmigt worden. Der Lückenschluss Feldstraße wird laut BL-E erst im April/Mai 2018 nachgeholt, weil in teils frostigen Wintermonaten weder notwendige Isolier-Arbeiten noch die geplante parallele Verlegung neuer Wasserleitungen möglich sei.