Wittgenstein. . Das Land NRW legt seine Modellrechnung für die Gemeindefinanzierung 2018 vor. Wittgensteins Kämmerer kalkulieren mit veritablen Millionen-Summen
- Wegfall Kommunal-Soli: „Das sind 250 000 Euro, die ja 2018 als Entlastung dazukommen“
- Schlüsselzuweisungen: Plus von rund 1,54 Millionen Euro steht „nicht 1:1 im Haushalt zur Verfügung“
- Kämmerer Bad Laasphe: „Mehr als erwartet, um 2018 etwa die Höhe der Kredit-Aufnahmen zu verringern“
Die drei Wittgensteiner Kommunen bekommen 2018 mehr Geld vom Land NRW als noch ein Jahr zuvor – und zwar voraussichtlich insgesamt rund 4,45 Millionen Euro mehr an Zuweisungen auf der Basis des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG). Das geht aus einer Modellrechnung hervor, die das NRW-Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung veröffentlicht hat. Natürlich seien das gute Nachrichten, so das Fazit der drei Wittgensteiner Kämmerer, die gerade an den Haushaltsplänen fürs nächste Jahr arbeiten.
Die Summen
Die Summen der Gesamtzuweisungen für die einzelnen Kommunen setzen sich zusammen aus Allgemeiner Investitionspauschale, Schul-/Bildungspauschale, Sportpauschale und Schlüsselzuweisungen. Wobei die Gemeinde Erndtebrück bei letzterer leer ausgeht – weil die sogenannte normierte gemeindliche Steuerkraft über dem Bedarf liegt. Bad Berleburg soll laut Modellrechnung rund 3,43 Millionen Euro (plus 81,4 Prozent gegenüber 2017) allein an Schlüsselzuweisungen verbuchen können, Bad Laasphe sogar rund 2,49 Millionen Euro (plus 408,8 Prozent).
Erndtebrück
Aus Sicht von Erndtebrücks Kämmerer Thomas Müsse ist es für eine Kommune auch „gar nicht erstrebenswert“, Schlüsselzuweisungen zu bekommen. Dafür falle für 2018 etwa die errechnete Investitionspauschale mit rund 800 000 Euro um 28 000 Euro höher aus als erwartet – und liege um rund 119 000 Euro höher als noch 2017. Ein Plus von rund 100 000 Euro gegenüber dem Vorjahr verbucht Müsse bei der Schulpauschale mit 300 000 Euro und ein weiteres von rund 20 000 Euro bei der Sportpauschale mit 60 000 Euro. Ausgaben spare die Gemeinde Erndtebrück bereits seit dem Wegfall des Kommunal-Solis für den Aufbau Ost: „Das sind 250 000 Euro, die ja 2018 als Entlastung dazukommen“, so Müsse.
Wie auch andere Kommunen in den sauren Apfel beißen muss der Kämmerer bei der erhöhten Krankenhaus-Umlage: Hier habe sich die Gemeinde bislang mit rund 86 000 Euro pro Jahr beteiligt, so Müsse, er kalkuliere hier für 2018 mit deutlich höheren Ausgaben.
Bad Berleburg
Bad Berleburgs Kämmerer Gerd Schneider kommt bei der Krankenhaus-Umlage für 2018 auf rund 340 000 Euro – also rund 100 000 Euro mehr als noch 2017. Aber damit müsse man eben rechnen, so Schneider – wie zum Beispiel auch mit der Tatsache, dass das Plus von rund 1,54 Millionen Euro bei den Schlüsselzuweisungen „nicht 1:1 im Haushalt zur Verfügung stehen“ werde, sondern rund 880 000 Euro davon als Umlage an den Kreis Siegen-Wittgenstein weitergehen.
Rund 6,85 Millionen Euro insgesamt an GFG-Zuweisungen für Bad Berleburg – das sei natürlich begrüßenswert, betont Schneider. Aber die neue NRW-Landesregierung habe ja auch eine Milliarde Euro mehr als 2017 in den großen Topf mit den Zuweisungen für die Städte und Gemeinden gesteckt.
Bad Laasphe
Für Bad Laasphe habe sich die Höhe der GFG-Zuweisungen insgesamt gegenüber 2017 auf rund 4,42 Millionen Euro verdoppelt, freut sich Kämmerer Dieter Kasper – das sei mehr als erwartet, um 2018 etwa die Höhe der Kredit-Aufnahmen zu verringern und die Haushaltssicherung auf noch sicherere Füße zu stellen. Und rund 20 000 Euro mehr bei der Sportpauschale mit nun 60 000 Euro helfen laut Kasper gut zum Beispiel bei der laufenden Modernisierung der Sportplätze. Zugleich steigt die Krankenhaus-Umlage für die Lahnstadt von rund 170 000 auf 250 000 Euro.