Wittgenstein. . Stichwort Gemeindefinanzierung für 2016 durch das Land NRW: Die beiden Wittgensteiner Bäder Berleburg und Laasphe müssen knapper kalkulieren, Erndtebrück dagegen erhält 34 000 Euro mehr.
Auch weil ihre Steuerkraft für das nächste Jahr höher angesetzt wird als im Vorjahr, bekommen die beiden Wittgensteiner Städte Bad Berleburg und Bad Laasphe 2016 weniger Geld vom Land NRW nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG). Für Erndtebrück dagegen gibt es mehr – wenn auch nur geringfügig.
Erndtebrück
In der Edergemeinde freut sich Beigeordneter und Kämmerer Thomas Müsse bei errechneten 846 775 Euro für 2016 über voraussichtlich rund 34 000 Euro mehr an Gesamt-Zuweisungen aus Düsseldorf gegenüber dem Vorjahr. Eine Summe, die man bei den notwendigen Investitionen etwa für die Unterbringung von Flüchtlingen sicherlich gut gebrauchen könne.
Vier Millionen Euro mehr für den Kreis
Basis für die Zahlen ist die sogenannte „Arbeitskreis-Rechnung GFG“, erarbeitet vom NRW-Ministerium für Inneres und Kommunales (MIK) gemeinsam mit den drei kommunalen Spitzenverbänden (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund).
Insgesamt werde das rot-grün regierte Land NRW Städten und Gemeinden in Siegen-Wittgenstein sowie dem Kreis auf Basis des Gemeindefinanzierungsgesetzes für 2016 voraussichtlich fast 90 Millionen Euro überweisen. Das teilen die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tanja Wagener und Falk Heinrichs mit. Diese Zahl könne sich aber mit der Herbst-Steuerschätzung noch verändern. Die erwähnte Gesamtsumme liege im Übrigen „um etwa vier Millionen Euro über der im laufenden Jahr 2015“, betonen die beiden Sozialdemokraten.
„Kommunen, denen es wirtschaftlich gut geht, erhalten weniger aus diesem großen Topf, während das Land Städten, Gemeinden und Kreisen, die finanzielle Probleme haben, verstärkt unter die Arme greift“, beschreiben Heinrichs und Wagener das geltende Prinzip.
Müsse führt das Plus nicht zuletzt auf höhere Steuer-Einnahmen insgesamt zurück, die das Land NRW jetzt auf die Städte und Gemeinden verteilen könne. Tatsächlich rechnet man in Düsseldorf mit einem Mehr an GFG-Zuweisungen von rund 313 Millionen Euro.
Weniger Geld vom Land gibt’s wie gesagt für Bad Berleburg und Bad Laasphe, weil zugleich deren eigene Steuerkraft nach den Berechnungen steigt.
Bad Laasphe
Für Bad Laasphe würde das eine Gesamtzuweisung 2016 von etwa 2,82 Millionen Euro bedeuten, die um etwa 334 000 Euro niedriger läge als im Jahr zuvor.
Welche Auswirkungen das auf den Haushalt der Stadt Bad Laasphe hat, vermag Bürgermeister Dr. Torsten Spillmann noch nicht zu sagen. Nach dem Ende der Sommerferien in der kommenden Woche werde man im Rathaus prüfen, wie sich die geringere Zuweisung im Haushalt für 2016 darstellen lasse. Vielleicht könne Bad Laasphe zugleich mit einem Plus bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer rechnen, so dass man im Vergleich am Ende dennoch bei plusminus Null herauskomme. Politisch beraten wird der Haushaltsplan, der laut Spillmann finanziell in das laufende Haushaltssicherungskonzept passen muss, dann im Herbst.
Bad Berleburg
Nur noch mit zwei Dritteln der Gesamtsumme vom Vorjahr über rund 6,17 Millionen Euro kann Bad Berleburgs Stadtkämmerer Jürgen Weber kalkulieren – einer der Gründe dafür: ein berechnetes Plus bei der Steuerkraft von mehr als 16 Prozent oder umgerechnet fast drei Millionen Euro. Genau das hat Weber aber für 2016 sowie die Folgejahre 2017 und ‘18 bereits m Hinterkopf. Die Entwicklung sei „nicht schön, aber für uns als Stadt kein Beinbruch“. Hier lasse sich in der Haushaltsplanung bei den Erträgen gegensteuern – beispielsweise bei der Grund- und Gewerbesteuer.
Die Gesamt-Zuweisung
Die Gesamt-Zuweisung setzt sich im Übrigen zusammen aus einer Schlüssel-Zuweisung, die sich zum Beispiel an der Flächengröße, der Einwohnerzahl und den Sozial-Lasten einer Kommune orientiert, sowie diversen Pauschalen für Allgemeine Investitionen, Schule/Bildung und Sport.