Bad Laasphe. . „Wir mussten das alte Programm anpassen weil wir eine Kostensteigerung um bis zu 30 Prozent zum alten Ausbauprogramm erwarten“, sagt Dieter Kasper.

• Das alte Ausbauprogrammm muss umgeplant werden
• Die Kostensteigerung im Bausektor ist ein Grund
• Der andere ist: Es gibt einige Straßen, die schneller saniert werden müssen

Das Straßenausbauprogramm der Stadt Bad Laasphe ist nur ein Papier. Oder, um es mit den Worten der Verwaltung zu schreiben: „Das Ausbauprogramm ist jederzeit flexibel veränderlich“. Konkret wurde das aktuell im Bad Laaspher Bauausschuss neu beratene Papier von 2014 bis 2020 umgestellt, angepasst und der Plan und anschließend für die Jahre 2016 bis 2021 fortgeschrieben.

„Wir müssen in die Straßen, unsere Infrastrukur investieren“, bringt es der Kämmerer und Beideordnete Dieter Kasper auf den Punkt. Und er erläuterte dem Ausschuss auch, warum bestimmte Straßensanierungen vorgezogen, andere verschoben werden und wieder andere gar nicht im Programm auftauchen. „Wir mussten das alte Programm anpassen weil wir eine Kostensteigerung um bis zu 30 Prozent zum alten Ausbauprogramm erwarten“, sagt Kasper. Hintergrund sind die seit 2015 gestiegene Preise im Baugewerbe. Der zweite, aus Verwaltungssicht entscheidende, Punkt ist außerdem, dass der Rat der Stadt die Beteiligung von Anliegern nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) regelt. Das bedeutet, dass die Anlieger im Regelfall 60 Prozent der Ausbaukosten tragen müssen.

Zu den prominenten Änderungen in der Auflistung gehört unter anderem die Straße „In der Hohl“. Diese wird auf 2019 vorgezogen, weil sie in einem schlechten Zustand ist und an ihr zugleich der Kindergarten „Farbklecks“ liegt.

Björn Strackbein (SPD) vermisste in den Auflistungen von geplanten Arbeiten die Straßenzüge der Altstadt. Laut Kasper wird die Altstadt aber außerhalb des Straßenausbauprogramms behandelt. Das habe einen guten Grund erläutert Bürgermeister Dr. Torsten Spillmann. Man wolle die durch den Denkmalschutz ohnehin besonders betroffenen Bürger dort nicht zusätzlich über Gebühren belasten und wolle die Altstadt im Rahmen des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK) berücksichtigen. Nur auf diesem Wege seien Fördergelder der EU abrufbar und die Fördersätze seien höher. Daneben macht Spillmann einen weiteren Vorteil aus: Für das IKEK wird die Stadt als Ganzes betrachtet, so dass eben auch alle Ortschaften berücksichtigt werden müssen.

2018