Warstein. . Die Stadt Warstein erhält im kommenden Jahr voraussichtlich Zuweisungen des Landes in Höhe von 1,943 Millionen Euro, das sind 81.000 Euro (4,4 Prozent) weniger als im Vorjahr.

Die Stadt Warstein erhält im kommenden Jahr voraussichtlich Zuweisungen des Landes in Höhe von 1,943 Millionen Euro, das sind 81.000 Euro (4,4 Prozent) weniger als im Vorjahr. Das sehen die Berechnungen nach den beschlossenen Eckpunkten zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 vor. Landesweit werden mit 8,7 Milliarden Euro 3,5 Prozent mehr ausgeschüttet.

Wie bereits in der Berechnung für 2012 erhält Warstein dabei keine Schlüsselzuweisungen. Dabei sinkt die im kommenden Jahr erwartete Steuerkraft der Gemeinde um 2,29 Millionen Euro (6,6 Prozent) auf 32,4 Millionen Euro, so Zahlen des Ministeriums für Inneres und Kommunales. Warstein erhält demnach 1,242 Millionen Euro aus der allgemeinen Investitionspauschale 628.000 Euro aus der Schul-/Bildungspauschale sowie 73.000 Euro aus der Sportpauschale.

Recht hohe Steuereinnahmen

Dass die Stadt Warstein erneut keine allgemeine Schlüsselzuweisungen erhält, ist der Tatsache geschuldet, dass die städtischen Steuereinnahmen trotz des erwarteten Minus vergleichsweise hoch ausfallen, so Hermann-Josef Nübel, Leiter Fachbereich Zentrale Dienste, auf WP-Anfrage; der zu Grunde liegende Sockelbetrag („ein höchst kompliziertes Berechnungsmodell“) werde nicht unterschritten. Georg Weißnicht von der Kämmerei kann sich durchaus vorstellen, dass die Stadt auch „noch Jahre“ leer ausgehen wird und ausschließlich aus den Pauschalen Mittel vom Land erhält. Nübel: „Das zeigt auch: Wenn wir keine Schlüsselzuweisungen erhalten, kann es uns so schlecht nicht gehen.“

Wobei es durchaus Zweifel am verwendeten Berechnungsschlüssel gibt – wiederholt wird der rot-grünen Landesregierung vorgeworfen, sie schichte Mittel vom ländlichen Raum in die Ruhrgebietsmetropolen um.