Siegen. Der Förderverein des Siegerlandmuseums drängt: Im Januar käme die Zusage der Stadt zu spät.

Die Siegener Verwaltung soll dem Förderverein des Siegerlandmuseums „verbindlich“ einen einmaligen städtischen Investitionszuschuss von drei Millionen Euro zusagen dürfen. Diese Festlegung für die Verhandlungen über die Dependance des Museums im Burgstraßen-Bunker soll der Rat am Mittwoch, 19. Oktober, beschließen.

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Förderverein fürchtet Verlust der Gemeinnützigkeit

Damit rückt die Verwaltung von ihrem Vorbehalt ab, die Festlegung auf den Zuschuss von einer Prüfung abhängig zu machen, die außer finanziellen oder auch rechtliche Auswirkungen untersucht. Bis Januar wollte der Förderverein nicht mehr warten. „Im Nachgang“ zur letzten Ratssitzung, in der die Museumserweiterung in der Regie des Fördervereins lediglich „begrüßt“ worden war, habe der Verein sich bei der Stadt gemeldet, heißt es in der von Stadtrat Arne Fries unterzeichneten Vorlage: Er benötige eine „konkretere Absichtserklärung“, dass die eingesammelten Spendengelder „zeitnah“ verwendet werden. Andernfalls werde der Verein Spenden zurückerstatten müssen. „Im schlimmsten Fall droht auch der Verlust der Anerkennung der Gemeinnützigkeit.“

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In dem Beschluss, den der Rat am Mittwoch fassen soll, werden weitere Zahlen festgelegt: In die Verhandlungen mit dem Förderverein einspielen darf die Stadt die Übernahme von bis zu 600.000 Euro Betriebskosten und eine „eventuell erforderliche" Miete von bis zu 120.000 Euro. Für die Finanzierung des Drei-Millionen-Zuschusses kalkuliert die Stadt mit jährlich mindestens 150.000 Euro, die im städtischen Haushalt zu veranschlagen sind. Eine Miete würde der Förderverein von der Stadt verlangen, wenn die Zuschüsse und Spenden nicht ausreichen und der Verein selbst ein Darlehen aufnehmen und finanzieren muss. Dies, so die Verwaltung, sei „wahrscheinlich“.

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Stadt will sich weiter um Fördergelder bemühen

Die 600.000 Euro jährliche Betriebskosten entsprechen der Obergrenze, die der Rat bereits gesetzt hat, als die Stadt sich noch selbst um die Finanzierung der Museums-Dependance bemüht hatte. Für das zunächst auf rund 15 Millionen Euro veranschlagte Vorhaben waren weder vom Land noch vom Bund Fördergelder einzuwerben, sodass die Stadt dem Angebot des Fördervereins nähergetreten ist, eine auf einen von zwei Bunkern reduzierte Planung auf seine Rechnung umzusetzen. „Es erscheint für die Zukunft nicht ausgeschlossen, dass sich Fördermöglichkeiten von Bund oder Land ergeben“, heißt es in der Vorlage für den Rat. Die Verwaltung werde dann erneut Anträge stellen, um Stadt und Förderverein finanziell zu entlasten

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