Siegen. Die nächsten Schritte für das Bürgerbegehren zum drei Haupt- und Realschulen in Siegen stehen an. Eine erste Entscheidung fällt noch im August.

Der Rat wird am Mittwoch, 31. August, in einer Sondersitzung über die – vorläufige – Zulässigkeit des Bürgerbegehrens für den Erhalt der Achenbacher Hauptschule und der Realschulen Am Oberen Schloss und Auf der Morgenröthe entscheiden. Stimmt die Mehrheit zu, kann das Bürgerbegehren später nur noch als unzulässig zurückgewiesen werden, wenn es den Initiatoren nicht gelingt, von da an in acht Wochen rund 4000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln – fünf Prozent der Wahlberechtigten. Wenn der Rat dann der Forderung „„Keine Schulschließungen zugunsten einer weiteren Gesamtschule!“ nicht folgt, stimmt die ganze Bevölkerung ab.

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Haupt- und Realschulen kosten die Stadt jährlich 4,5 Millionen Euro

Mit der Anmeldung des Bürgerbegehrens haben die Vertretungsberechtigten Michael Petin, Sandra Drößler und Hermann J. Hellmann den ersten Schritt getan. Den zweiten hat die Stadtverwaltung beigesteuert: die Kostenschätzung, wie teuer die Umsetzung des Begehrens würde – denn auch dieser Betrag muss zusammen mit der Abstimmungsfrage „„Sollen Haupt- und Realschulen in Siegen erhalten werden?“ auf dem Stimmzettel erscheinen.

Es sind knapp viereinhalb Millionen Euro im Jahr, genau 4.471.440 Euro. Auf diese Summe hat die Verwaltung die jährlichen Kosten für den Betrieb der drei Schulen addiert. Darin inbegriffen sind Mobiliar, Lehrmittel, Personal (Hausmeister und Verwaltung – die Lehrkräfte bezahlt das Land), Betriebskosten bis hin zur Stromrechnung und der Müllabfuhr , Dienstleistungen und Abschreibungen der Inventar- und Gebäudewerte.

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Für neue Gesamtschule würde der Platz knapp

Darüber hinaus macht die Verwaltung darauf aufmerksam, dass auch die vierte Gesamtschule Geld kostet, deren Errichtung der Rat im Juni beschlossen hat: 2,32 Millionen Euro im Jahr, zusätzlich zu den viereinhalb Millionen Euro für die drei Haupt- und Realschulen, wenn diese nicht geschlossen werden. Hinzu kommen werden weitere Kosten, wenn die Gesamtschule auf dem Rosterberg wächst und als Dependance nicht die bisherige Achenbacher Hauptschule zur Verfügung steht. Dann nämlich müsste auf dem Rosterberg angebaut werden.

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Sollte das Bürgerbegehren zugelassen werden – eine Entscheidung im Rat stünde voraussichtlich im November an – , müsste ein Abstimmungstermin festgelegt werden. Bereits in der letzten Januarwoche soll ein vorgezogenes Anmeldeverfahren für alle weiterführenden Schulen in Siegen stattfinden, um festzustellen, ob die Mindestzahl von 100 Siegener Kindern für die neue Gesamtschule zusammenkommt.

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