Siegen. Zum ersten Mal wird eine Sitzung des Siegener Rates im Live-Stream übertragen. Die Frage ist nur, wie viele Ratsmitglieder überhaupt mitmachen.

Die Sitzungen des Siegener Rats werden ab Mittwoch, 6. April, online übertragen. Über einen Link auf der städtischen Homepage siegen.de werden die Sitzungen im Livestream angeboten. Die Übertragung startet mit Beginn der Sitzung um 16 Uhr.

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Die Stadtverwaltung folgt damit einem Beschluss vom 23. Juni 2021, bei dem sich der Rat für die Video-Echtzeitübertragung ausgesprochen hatte. Die Sitzungen werden künftig – für einen Testzeitraum von einem Jahr – von schwenkbaren Kameras begleitet und Wortbeiträge durch Einzelaufnahmen dargestellt. Danach soll eine Auswertung erfolgen, bevor der Rat über das weitere Vorgehen entscheidet. Im vergangenen Dezember hatte es einen Testlauf im Hinblick auf die technische Umsetzung gegeben, der allerdings nicht öffentlich zu sehen war.

Siegen: Live-Streaming von Ratssitzungen stößt bei vielen Mitgliedern auf Ablehnung

Die Entscheidung für das Streaming war seinerzeit denkbar knapp gefallen – mit 31 zu 30 Stimmen bei einer Enthaltung. Vorangegangen war ein Prüfauftrag von Volt und Grünen. Der Beschluss an sich ist kein Garant für ein Gelingen der Übertragung: Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung macht es nämlich erforderlich, dass Ratsmitglieder, Verwaltungsangehörige und alle weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sitzungen einer Übertragung ihrer Bilder und Wortbeiträge ausdrücklich zustimmen müssen – andernfalls dürfen sie nicht zu sehen oder zu hören sein. Der Stream – und die Aufzeichnung, die später online stehen soll – würden in solchen Fällen unterbrochen.

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Die Erfahrungen in anderen Kommunen sind durchwachsen: In Netphen etwa gab es bei der Premiere einer Ratssitzungsübertragung im September ausgedehnte Pausen. Im Februar teilte die Netphener UWG mit, sich im Rat gar nicht mehr filmen lassen zu wollen. Siegens Bürgermeister Steffen Mues hatte bereits bei der Entscheidung im Sommer 2021 angekündigt, er werde „die Notbremse ziehen“, falls sich auch in Siegen ein Streaming-Flop abzeichnet.

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