Siegen. Zero Waste – null Müll. Am besten entsteht erst gar kein Abfall. An Eigenverantwortung der Siegener zu appellieren, reicht nicht, meint Volt.

Der Antrag für eine Stadt Siegen ohne Müll ist – zumindest in seiner jüngsten Form – gewissermaßen im Papierkorb gelandet. Die Volt-Fraktion zog ihn im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie nach einer Diskussion zurück. Das grundsätzliche Ziel wollen Politik und Verwaltung aber weiter verfolgen.

+++Mehr Nachrichten aus Siegen und dem Siegerland finden Sie hier!+++

Die Frage war weniger das Ob, als vielmehr das Wie. Volt hatte beantragt, Siegen solle „Zero-Waste-Stadt“ – also „Null-Müll-Stadt“ – werden und dafür Kontakt zum Netzwerk „Zero Waste Europe“ aufnehmen. Zu diesem Zweck hätte die Verwaltung bis Mitte 2023 ein Konzept „nach Vorbildern wie Kiel, Köln, Düsseldorf und Monheim“ erstellen sollen, so der Beschlussvorschlag weiter. Außerdem hätten Fördermittel beantragt, die Öffentlichkeit auf breiter Basis beteiligt und eine zusätzliche halbe Stelle in der Stabsstelle Klimaschutz geschaffen werden sollen. Ziel müsse es sein, „Abfallmengen immer weiter zu reduzieren“, argumentierte Volt in der Begründung.

Siegen will die Debatte über Müllvermeidung führen – aber nicht als Zero-Waste-Stadt

Im Idealfall soll erst gar kein Müll entstehen, und wenn doch, so seien die Wertstoffe wiederzuverwerten. Problematisch sei nämlich nicht allein die Deponierung, sondern auch der CO₂-Ausstoß im Zusammenhang mit Verbrennung und Transport der Abfälle. Das Konzept sollte nach dem Wunsch der Antragsteller einen klaren Rahmen vorgeben, wie die Null-Müll-Marke zu erreichen sei: „Es ist nicht ausreichend, an die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger zu appellieren. Die Stadt muss solche Initiativen systematisch mit Information, Beratung, Anreizen und, wo notwendig, auch mit Verordnungen steuern.“ Nebeneffekt: Ein geringeres Müllaufkommen gestatte auch „eine Reduktion der Abgabenlast für die Bürgerinnen und Bürger“.

Im Vorfeld hatte sich der Arbeitskreis des Umweltausschusses mit dem Antrag befasst, wie Christian Paul Sondermann, Vorsitzender der Fraktion „Gemeinsam für Siegen“ (GfS), darlegte. Ergebnis dort sei gewesen, den Antrag abzulehnen, „aber die Debatte weiterzuführen“. Insgesamt habe Einigkeit bestanden, dass bei diesem Thema der bisherige „Weg der Stadt Siegen richtig“ wäre. Und die Verwaltung habe im Arbeitskreis betont, dass eine zusätzliche halbe Stelle zur Erarbeitung eines solchen Konzepts „bei weitem nicht ausreichend sei“, wie Christian Paul Sondermann sagte. Das bestätigte Lars Ole Daub, Leiter der städtischen Stabsstelle Klimaschutz: „Wir würden das Thema gerne weiterverfolgen. Aber es geht nicht so nebenbei.“

Ein Konzept für quasi keinen Müll mehr in Siegen gibt es nicht so nebenbei

Jacob Kammann (Volt) hielt zunächst am Antrag fest und schlug eine Anpassung vor: Das Konzept solle nicht bis 2023, sondern bis 2025 fertiggestellt werden, der Punkt mit der zusätzlichen halben Stelle entfallen. Der Ausschuss solle die Chance nutzen, für ein Zero-Waste-Siegen „heute einen Startschuss zu geben“. Felix Hof (SPD) zeigte sich davon irritiert und schilderte seine Wahrnehmung der Arbeitskreissitzung: Tenor von Verwaltung und Politik sei dort gewesen, dass die Erstellung des gewünschten Konzepts „im laufenden Geschäft der Stabsstelle nicht zu schaffen“ sei. „Was jetzt beantragt wurde, funktioniert nicht“, so Felix Hof weiter. Und wenn die Debatte nun wieder von Neuem beginne, „warum haben wir denn dann im Arbeitskreis darüber diskutiert?“

+++Die Lokalredaktion Siegen ist auch bei Facebook!+++

Christian Paul Sondermann schlug vor, „dass wir das Thema im Arbeitskreis belassen. Es ist ja nicht tot.“ Damit konnten sich die Ausschussmitglieder anfreunden.