Siegen. Die Kooperation CDU-SPD hat im Rat Siegen keine Mehrheit mehr: Drei Mitglieder verlassen die Fraktion. Chef Frank Weber: „menschlich enttäuscht“.
Drei Mitglieder haben die bis dato 22-köpfige CDU-Fraktion im Rat der Stadt Siegen verlassen. Damit hat die Kooperation von CDU und SPD keine absolute Mehrheit mehr, verfügt nur noch über 35 von 71 Stimmen – 19 CDU, 15 SPD plus Bürgermeister. Menschlich sei er enttäuscht von der Entscheidung von Rüdiger Heupel, Eva-Marie Bialowons-Sting und Silvia Keßler, sagt CDU-Fraktionschef Frank Weber.
+++Mehr Nachrichten aus Siegen und dem Siegerland finden Sie hier!+++
Man habe drei gleichlautende Schreiben erhalten, dass es keine Basis mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gebe, so Weber. Mit Rüdiger Heupel, Amtsvorgänger Frank Webers in der vergangenen Wahlperiode, habe es zuletzt Verstimmungen gegeben; so hätten ihn etwa Beschwerden über Heupels Art der Sitzungsleitung – er ist Vorsitzender des Bauausschusses und verliert dieses Amt nun auch nicht automatisch – erreicht, berichtet Weber. Er sei aufgefordert worden, zu handeln, es habe Gespräche gegeben, leider habe kein Konsens oder Änderungsbereitschaft erzielt werden können. Stattdessen nun der Austritt – „das zeugt von schlechtem Charakter“.
Weber: Alle drei haben politische Arbeit der CDU in Siegen nicht nach vorn gebracht
Die Entscheidung Bialowons-Stings und Keßlers indes habe ihn „vollkommen überrascht“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende. Ein objektiver Grund für den Austritt sei aus Sicht der Fraktion nicht zu erkennen – Bialowons-Sting ist Vorsitzende des Kulturausschusses, Keßler des Geisweider Bezirksausschusses. Gleichwohl seien alle drei keine Mitglieder, die die CDU und Siegen besonders nach vorn gebracht hätten.
+++Die Lokalredaktion Siegen ist auch bei Facebook!+++
Die politische Arbeit werde fortgesetzt, CDU und SPD machen weiter, bekräftigt Weber. Zwar stünden die Mehrheitsverhältnisse nun „Spitz auf Knopf“, er könne sich nicht vorstellen, dass die Opposition geschlossen gegen die Kooperation stimmen werde, gerade mit Blick auf die AfD nicht, die ohnehin seit der 3G-Regelung für Gremienmehrheitlich bis geschlossen Sitzungen fernbleibt.
Schon im Januar hatten drei CDU-Mitglieder die Kreistagsfraktion der Partei verlassen und die „Siegen-Wittgensteiner Mitte“ gegründet. Auch im Kreistag kooperieren CDU und SPD.
(Hinweis in eigener Sache: In einer früheren Version des Textes hieß es, Eva-Marie Bialowons-Sting sei Vorsitzende des Schulausschusses. Das ist nicht korrekt; dieses Amt hatte sie in der vergangenen Wahlperiode inne, aktuell ist sie Vorsitzende des Kulturausschusses. Aktueller Schulausschuss-Vorsitzender ist Florian Kraft von den Grünen. Wir haben die Stelle korrigiert.)