Siegen. In Siegen werden Wertstoffcontainer an einigen Standorten illegal zugemüllt. Die Stadt will das Problem lösen – aber ohne neue Kontrolleure.

Gegen die wilden Müllkippen an und rund um Wertstoffdepots wird die Stadt Siegen wohl nicht mit der Einstellung von Abfallkontrolleuren vorgehen. Einen entsprechenden Antrag von UWG und Volt lehnte der Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung nun bei vier Enthaltungen (Volt und Grüne) ab. Grund sind die Kosten und deren Relation zum erwarteten Nutzen.

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Der ursprüngliche Antrag war bereits im Februar und März Thema in Ausschüssen gewesen, wurde aber zur weiteren Beratung an den Arbeitskreis Abfallwirtschaft verwiesen. Das Ergebnis dort, basierend auf Recherchen der Verwaltung: Vier Abfallkontrolleure würden die Stadt pro Jahr fast 266.000 Euro kosten – weil dafür zusätzlich auch eine halbe Stelle zur Einleitung von Bußgeldverfahren, Fahrzeuge und Betriebskosten erforderlich würden. Über die Einnahme von Bußgeldern lasse sich das höchstwahrscheinlich nicht kompensieren, da bei illegaler Müllentsorgung an den Depots „der eindeutige Nachweis einer Ordnungswidrigkeit nur in den seltensten Fällen möglich sein wird“, wie es aus dem Arbeitskreis heißt.

Zugemüllte Wertstoff-Container in Siegen: Stadt will Kontrolldichte erhöhen

„Die, die dagegen sind, sollen doch mal einen Vorschlag machen, wie es besser wird“, hielt Grünen-Faktionschef Michael Groß dagegen. Ausschussvorsitzender Frank Weber (CDU) stimmte uneingeschränkt zu, dass das Problem besteht. An manchen Container-Standorten „trifft einen der Schlag. Es ist eine Unverschämtheit, was manche Menschen sich erlauben.“ Aber die Kosten für „Mülldetektive“ seien nun einmal sehr hoch.

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Arne Fries, zuständiger Dezernent, kündigte an, mit bestehenden Mitteln die Kontrolldichte der Depots zu erhöhen. 2020, das berichtete Elmar Diehl, Leiter der Stadtreinigung, seien 50 Bußgeldverfahren wegen verbotener Entsorgung an den Depots eingeleitet worden. 2021 seien es bisher schon 115. Diesen Weg, so Arne Fries, werde die Verwaltung weiter gehen und in einem Jahr Bericht im Ausschuss erstatten – dann soll neu nachgedacht werden.

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