Siegen. Palästinensische Gemeinde Siegen verurteilt jegliche Gewalt im Nahost-Konflikt. Polizei verzichtet während des Demonstrations-Zugs auf Auflösung.
Es gießt in Strömen, als sich der Demonstrationszug gegen 17 Uhr am Samstag, 22. Mai, in Bewegung setzt. Aufgerufen hat die palästinensische Gemeinde in Siegen, gemeinsam mit einem Aktionsbündnis aus verschiedenen politischen Kräften und Einzelpersonen. „Wir haben hier Menschen aus Syrien, aus dem Irak und aus anderen Ländern“, deutet Dr. Ahmad Husain in die Runde auf dem Weidenauer Bismarckplatz.
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Von hier aus wollen sie Richtung Scheinerplatz marschieren und auf das Schicksal der Palästinenser im Gaza-Streifen aufmerksam machen. „In neun Tagen gab es 77 tote Kinder“, klagt der Sprecher der Palästinensischen Gemeine an und kritisiert das aus seiner Sicht unfaire Verhalten der Europäer. Die von seinen Landsleuten Mäßigung verlangten, Israel aber nicht kritisieren wollten. Es gehe nicht gegen die Religion, „sondern gegen die israelische Regierung, gegen Netanjahu“, betont Dr. Ahmad Husain.
Große Polizeibegleitung in Siegen – Abstand funktioniert von Beginn an nicht gut
Bis zu 200 Personen erwartet die Polizei, etwa 130 sind es nach Behördenangaben in Weidenau, die unter großer Polizeibegleitung vorn, hinten und an den Flanken Richtung Siegener Zentrum marschieren. Mit dem Abstand will es von Anfang an nicht so richtig funktionieren, die Menschen vorwiegend jüngeren und mittleren Alters, einschließlich Kinder, laufen eng nebeneinander, Schulter an Schulter, wie eine römische Kohorte im Abwehrmodus. „Freiheit für Palästina“ wird gerufen, in Deutsch und Englisch.
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Die Waffenruhe begrüßen die Demonstranten, verlangen aber mehr Widerstand gegen „die Apartheid“ in Israel, „die faschistischen Gesetze“ der Regierung Netanjahu. Der versuche, Millionen Staatsbürger zu entrechten, weil sie arabischer Herkunft seien, sagt Dr. Ahmad Husain. Und was ist mit den Raketenangriffen der Hamas? Jede Form von Gewalt und ihrer Opfer sei zu verurteilen, antwortet er ein wenig ausweichend.
350 Personen im Demozug bei Ankunft in der Siegener Innenstadt
Beim Aufruf gab es eine klare Botschaft an mögliche „Trittbrettfahrer“: „Die Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung ist untrennbar verbunden mit einem klaren Nein zu jeder Form des Antisemitismus. Die Kritik an der Politik der israelischen Regierung richtet sich weder an die gesamte israelische Bevölkerung noch gegen jüdische Menschen weltweit“, ist dort zu lesen. Und: „Judendiskriminierung darf gerade in Deutschland niemals toleriert werden, die Geschichte darf sich nicht wiederholen!“ Besonders empörend sei, dass ausgerechnet der faschistische „dritte Weg“ auf seiner Homepage Solidarität heuchle, um in Wahrheit antisemitischen und völkisch-faschistischen Hass und Hetze zu verbreiten.
Dann geht es los, eine gute Stunde durch die Stadt, bei der sich der Zug bei der Ankunft im Zentrum auf rund 350 Personen stetig vergrößert und ausgeweitet hat. Deshalb wird er nach Ankunft vor dem Apollo auch aufgelöst, kündigen die Behördenvertreter Konsequenzen und Ordnungsgelder an. Während des Aufzugs sei das von Beginn an bereits aufgefallen, zugunsten einer friedlichen und geordneten Auflösung am Ziel habe man auf entsprechende Maßnahmen an der Strecke verzichtet, so Polizeisprecher Stefan Pusch. Es sei den Einsatzkräften aber wichtiger gewesen, die Stimmung nicht weiter anzuheizen. Verstöße seien allerdings durch die Polizei dokumentiert worden, ein Verfahren gegen den Versammlungsleiter wird durch das Ordnungsamt der Stadt Siegen geführt, weitere Ermittlungen gegen Versammlungsteilnehmer laufen.
Polizei Siegen sieht „emotionale Stimmungslage“ beim Demonstrationszug
Die Stimmungslage war insgesamt emotional, so das Fazit der Polizei. Während des Aufzugs sei es demnach zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen zwei Passanten mit einer israelischen Flagge und Teilnehmern des Aufzuges gekommen, diese wurde durch Ordner und Polizeikräfte geschlichtet.
Knapp eine Stunde früher als angemeldet war die ansonsten friedlich verlaufende Versammlung kurz nach 18 Uhr zu Ende.