Freudenberg. Die Stadt Freudenberg will weiterhin in Maßnahmen für mehr Aufenthalts- und Lebensqualität investieren. Das geht aus dem Haushaltsentwurf hervor.
Die Entwicklung der
Steuereinnahmen
verlässlich zu prognostizieren, sei „unter
Pandemie
-Bedingungen nahezu unmöglich“, sagt
Freudenbergs
1. Beigeordneter und Kämmerer
Julian Lütz
. Für die ohnehin mit Unwägbarkeiten verbundene Aufstellung eines Haushaltsplans bedeutet das für das Jahr 2021 zusätzliche Herausforderungen.
2,5 Millionen Euro
Mindererträge
bei Steuern und ähnlichen Abgaben sind im Haushaltsplanentwurf ausgewiesen. Die Summe setzt sich hauptsächlich aus rund 1,2 Mio. Euro weniger
Gewerbesteuer
und fast 1,1 Mio. Euro weniger
Einkommensteueranteil
zusammen. Insgesamt stehen im Ergebnishaushalt Erträgen von 38,25 Mio. Euro Aufwendungen von knapp mehr als 38,3 Mio. Euro gegenüber.
Haushalt Freudenberg: Finanzielle Auswirkungen der Corona-Krise schwer einzuschätzen
65.870 Euro Jahresfehlbetrag, wie sie im Planentwurf stehen, wären relativ moderat und könnten aus der etwa 10,5 Mio. Euro starken Ausgleichsrücklage gedeckt werden. Die Zahl ist aber zunächst eine rechnerische Größe, die sich durch das NKF-CIG – das NKF-
Covid-19
-Isolierungsgesetz – ergibt, wie der Kämmerer erläutert.
Danach muss die Kommune für 2021 die Mindereinnahmen und Mehrausgaben prognostizieren, die sich aufgrund der
Pandemie
für die
Stadtkasse
ergeben. Dieser Betrag wird auf rund 2,54 Mio. Euro geschätzt, womit der originäre Fehlbetrag bei etwa 2,6 Mio. Euro läge. „Wir hoffen auf die Unterstützung von
Bund
und
Land
“, sagt Julian Lütz über die Lücke. Während für 2020 geklärt sei, dass es Unterstützungszahlungen für die Krisenausfälle gebe – auch wenn die genaue Höhe noch nicht feststehe – sei diese Frage „für 2021 noch unbeantwortet“.
Marktplatz, Kurpark, Freibad: Freudenberg will Lebensqualität der Bürger steigern
5,6 Mio. Euro möchte die Stadt
Freudenberg
im kommenden Jahr investieren, etwa zwei Millionen mehr als 2020. Damit werde die Arbeit an der Umsetzung des Leitbilds fortgesetzt, sagt Bürgermeisterin
Nicole Reschke
, „mit den Schwerpunkten
Aufenthaltsflächen
,
Radwege
,
Freibad
,
Schulen
und
Feuerwehr
“. Größte Posten sind mit fast 1,4 Mio. Euro die ersten
Maßnahmen zur Umgestaltung des
Marktplatzes
und mit 750.000 Euro die Fertigstellung des
Kurparks
, die noch vor den
Sommerferien
erfolgen soll. Unter anderem vorgesehen sind außerdem 200.000 Euro für die Planungen der
Freibadsanierung
(Umsetzung: 2022) und 170.000 Euro für die Verbesserung des
Radwegenetzes
.
100 Prozent klar unterstreicht Nicole Reschke: „Viele dieser Projekte ließen sich nicht ohne
Fördermittel
umsetzen. Aber wir haben da gute Erfahrungen gemacht.“ Die Vorhaben zur nachhaltigen Verbesserung der Aufenthalts- und
Lebensqualität
– Marktplatz, Kurpark, Freibad – ließen sich in diesem Umfang nicht alleine aus den Mitteln der Stadt finanzieren. Dabei würde die Verwaltung keinesfalls Förderprogramm-Listen durchforsten und dann überlegen, ob sich nicht irgendetwas Passendes dazu konzipieren ließe, wie die Bürgermeisterin betont. Es sei genau anders herum: „Wir haben einen Fahrplan. Wir wissen, wo wir hinwollen.“ Und ausgehend davon laufe dann die Suche nach einem Fördertopf.
Zwei zusätzliche Stellen im Freudenberger Baudezernat
Zwei zusätzliche (Ingenieur-)Stellen werden 2021 im Baudezernat geschaffen. Die Fachleute, ein Hochbauer, ein Tiefbauer, sollen in die Projektplanung einsteigen und der Stadt damit Planungskosten für externe Auftragnehmer sparen, erklärt Kämmerer Julian Lütz. Ganz verzichten lasse sich auf externe Vergabe, je nach Projekt und Spezialanforderungen, sicher nicht. Aber Experten im eigenen Haus böten auch über finanzielle Aspekte hinaus Vorteile – etwa, weil der Abstimmungsaufwand geringer sei als im Umgang mit Fremdfirmen.
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