Siegen. Die Stadt Siegen hat Poser-Fahrten und illegale Straßenrennen als Probleme auf dem Radar. Effektiven Maßnahmen stehen aber manchmal Hürden im Weg.
Wegen nächtlicher Probleme mit lautstarken so genannten Poser-Fahrten und Straßenrennen arbeiten die Stadt Siegen und die Polizei „an einer gemeinsamen Lösung“. Das teilte die Verwaltung im Haupt- und Finanzausschuss auf eine Anfrage der Grünen mit.
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„Sowohl der Straßenverkehrsbehörde als auch der Ordnungsbehörde ist der Sachverhalt bekannt“, hieß es zum Einstieg. Allerdings gebe es einige Hürden für städtisches Einschreiten. Der Obi-Parkplatz in Weidenau zum Beispiel befinde sich in Privatbesitz, darum seien dort „verkehrsbehördliche Maßnahmen schwierig umzusetzen“. In puncto Geschwindigkeitskontrollen hätten bereits gemeinsame Messungen mit der Polizei in den Abend- und Nachstunden stattgefunden, „auch die semistationäre Messanlage wird regelmäßig an den entsprechenden Stellen aufgestellt, um gezielt gegen extreme Geschwindigkeitsverstöße vorzugehen“. Auf der HTS, nach der die Grünen explizit fragten, könne die Stadt aber nicht messen, da hier der Kreis Siegen-Wittgenstein zuständig sei.
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Tempolimits allein reichen nicht
Erfolge zeigten sich hingegen bei der Sperrung der Löhrstraße/Oberstadt für den Autoverkehr freitags- und samstagsabends und -nachts. Diese Regelung soll deshalb bis Ende September beibehalten werden. Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen auf anderweitig betroffenen Straßen seien aus Sicht der Straßenverkehrsbehörde allerdings „nicht zielführend“. Eine „bloße Beschilderung ohne Kontrolle“ bringe nicht viel, da dies „bei einem gewissen Kreis von Verkehrsteilnehmern keine Wirkung zeigt“.
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Die Lärmbelästigungen fielen „in die originäre Zuständigkeit der Polizei“, so die Verwaltung abschließend, „da es sich hier um Verstöße aus dem fließenden Verkehr handelt“. Außer Geschwindigkeitsmessungen seien städtischerseits „keine weiteren Maßnahmen geplant“.
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