Hilchenbach. Hilchenbachs Bürgermeister Holger Menzel stellt klar, dass er dem Push-Verein die Ablehnung der Spende von der VVN lediglich „empfohlen“ habe.
Bürgermeister Holger Menzel hat gegenüber Grünen-Fraktionschef Dr. Peter Neuhaus klargestellt, dass die Verwaltung dem Push-Verein die Annahme einer Spende von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) nicht verboten, sondern die Zurückweisung lediglich empfohlen habe. Der Jugendförderverein sei ein „eigenständiger Verein“.
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Damit hat sich die im Rathaus angewendete Sprachregelung innerhalb von wenigen Tagen verändert. Noch am 18. Februar hatte die Stadt die VVN wissen lassen, dass der Push-Verein „autonom (ist) in seinen Entscheidungen, welche Spenden und Unterstützungen er annimmt, sofern er ohne die Stadt Hilchenbach agiert. Da die Stadt Hilchenbach aber als Mitveranstalter eingebunden ist, hatte die Verwaltungsführung von einer Annahme Ihrer Spende abgesehen.“
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Für Push-Verein kein Schaden
Die VVN-BdA hatte dem Jugendförderverein eine Spende von 100 Euro zukommen lassen wollen, die für das nächste Push-Festival mit Nachwuchsbands eingesetzt werden sollte – durchaus verstanden als Anerkennung für den „Ride Against Racism“, den Push und Stadt im September 2019 im Dirt-Bike-Park am Mühlenweg veranstaltet hatten. Daran, dass dort von der Gruppe „Tashenknall“ eine Antifa-Flagge gezeigt wurde, hatten Stadtverordnete von SPD und CDU Anstoß genommen. Bürgermeister Menzel hatte daraufhin geprüft, ob den beteiligten städtischen Mitarbeitern ein Dienstvergehen vorzuwerfen sei, und die Verwendung des Antifa-Symbols bei künftigen städtischen Veranstaltungen verboten. Der VVN, so die Begründung, werde vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft.
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Für den Push-Verein war die neuerliche Auseinandersetzung um die „Ride“-Folgen zumindest materiell kein Schaden: Auf dem Vereinskonto ist inzwischen mehr als das Zehnfache des Spendenbetrages eingegangen, den die VVN nicht losgeworden ist. Lob bekommt die Stadt derweil vom rechtsextremistischen „3.Weg“, der über das „antifaschistische Debakel“ spottet: : „Eine Stadt greift durch.“ Das, so Bürgermeister Menzel zu Dr. Neuhaus, sei „bedauerlich, können wir aber nicht beeinflussen.“
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