Hilchenbach. „Im engeren Sinne“ habe sich sein Personal nichts zuschulden kommen lassen, meint der Bürgermeister zur Antifa-Flagge im Dirt-Bike-Park.
Die Antifa-Flagge, die beim „Ride Against Racism“ im Dirt-Bike-Park gezeigt wurde, hat für politische Turbulenzen gesorgt. In der Oktober-Sitzung des Rats hatten Michael Stötzel (SPD) und Olaf Kemper (CDU) gefragt, ob dort mit Duldung städtischer Mitarbeiter für eine Organisation geworben worden sei, die vom Verfassungsschutz beobachtet werde.
Darauf folgten empörte Reaktionen: zum einen vom Jugendförderverein Push als Mitveranstalter, zum anderen von der Band „Tashenknall“, die die Flagge gezeigt hatte, schließlich vom SPD-Ortsverein, der sich von seinem Fraktionsmitglied distanzierte.
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Am Mittwoch legte Bürgermeister Holger Menzel seine Stellungnahme im nicht öffentlichen Teil der Ratssitzung vor: Er habe den Sachverhalt „eingehend geprüft“. „Die personalrechtliche Prüfung hat ergeben, dass keine Pflichtverletzung im engeren Sinne vorgelegen hat“. Bei künftigen Veranstaltungen dürfe keine Antifa-Fahne mehr gezeigt werden, heißt es in der sieben Zeilen kurzen Vorlage
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Ein ähnliches Verdikt hatte früher schon den CDU-Stadtverband getroffen. Dem war der Schirm mit CDU-Logo über ihrer Schaumwaffelwurfmaschine beim Dahlbrucher Ortsfest verboten worden.
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