Hilchenbach. Die Anfrage zu der Antifa-Fahne im Dirt-Bike-Park wäre nicht nötig gewesen, räumt die SPD ein. Verein Push ist enttäuscht über Unterstellungen.
In der Auseinandersetzung um eine Antifa-Flagge beim „Ride Against Racism“ im Dirt-Bike-Park hat sich der SPD-Ortsverein Hilchenbach von Fraktionsvize Michael Stötzel distanziert. Stötzel hatte im Rat gemeinsam mit Olaf Kemper (CDU) gefordert, das Verwenden von Symbolen als linksextremistisch geltender Organisationen künftig zu unterbinden und Konsequenzen zu ziehen, weil städtisches Personal an der Veranstaltung im Rahmen der NRW-weiten „Nacht der Jugendkultur“ beteiligt war.
Die SPD habe „Verständnis“ für die Empörung über die Anfrage ihres Stadtverordneten, heißt es auf der Facebook-Seite des SPD-Ortsvereins. „Wir weisen darauf hin, dass die Art der Anfrage im Kontext dieser Ratssitzung Missverständnisse hinsichtlich der grundsätzlichen Ausrichtung und Ziele unserer Partei hervorrufen kann.“ Im Übrigen sähen „große Teile unserer Partei vor Ort nicht die Notwendigkeit einer solchen Anfrage“.
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„Ride Against Racism“ sei „für uns ein positives Beispiel für die hervorragende Jugendarbeit, die in unserer Stadt geleistet wird“. Die SPD habe das Konzert, wie auch bereits frühere Veranstaltungen des PUSH e.V. unterstützt und werde dies auch weiterhin tun. „Gleichwohl weisen wir darauf hin, dass auch innerhalb unserer Partei zu konkreten politischen Fragen und öffentlichen Vorgängen unterschiedliche Einschätzungen und Sichtweisen existieren.“ Zum Verständnis von innerparteilicher Demokratie gehöre es, dass diese auch geäußert werden dürfen. „Es ist aus unserer Sicht geradezu essenziell, wenn dies durch einen frei gewählten, den Gesetzen und seinem Gewissen verpflichteten Mandatsträger geschieht.“
Michael Stötzel zeigt sich „sehr erstaunt“: Kein Gremium der Partei habe über seine Anfrage befunden. In der Ratsfraktion wisse er „zumindest von acht Mitgliedern, die meine Anfrage als richtig empfunden haben“. „Absolut bemerkenswert“ sei es, dass einerseits seine Kritik an der Antifa-Symbolik beanstandet werde, andererseits „zwei Fraktionskollegen Geschäfte mit der AfD machen“ – gemeint ist der „Bilderstreit“, an dessen Ende der Ankauf eines Gemäldes stand, das bis dahin als Leigabe eines Hilchenbacher AfD-Mitglieds im Ratssaal hing
Verein Push lädt zur Diskussion ein
Nach der Band „Tashenknall“, die die Antifa-Flagge während ihres Auftritts gezeigt hatte, hat sich auch der Verein Push als Ausrichter des Events auf seiner Website geäußert. „Bei der Veranstaltung ‘Ride Against Racism’ ging es um ein deutliches Statement gegen Rassismus und Intoleranz und für ein friedliches und gewaltfreies Miteinander.“ Um dieses Ziel zu erreichen, hätten während der zweimonatigen Vorbereitungszeit Workshops mit Kooperationspartnern stattgefunden.
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„Wir bedauern, dass die Veranstaltung im Nachhinein auf das Zeigen der Antifa-Flagge reduziert und mit falschen Unterstellungen verknüpft wird. Wir sind sehr enttäuscht, dass die Diskussion öffentlich in der Ratssitzung geführt und nicht direkt das Gespräch mit dem PUSH e.V. als Kooperationspartner der Veranstaltung gesucht wurde.“ Der Verein lädt zum Austausch auf einer Mitgliederversammlung am Donnerstag, 24. Oktober, 19 Uhr, im Dahlbrucher Jugendcafé No Limits ein.
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