Siegen. Unterstellungen, Belehrungen und Beschimpfungen als Reaktionen: Debatte um Militäreinsätze passe nicht zum friedlichen Stadtfest, so die Linke

Die Linke-Fraktion im Siegener Rat verteidigt ihre ablehnende Haltung zu einem Bundeswehr-Stand beim Stadtfest. „Wir unterstützen die lokale Komponente des Stadtfestes“, heißt es in einer Stellungnahme der Fraktion.

Astrid Schneider, Geschäftsführerin der Gesellschaft für Stadtmarketing als Veranstalterin, hatte den Charakter des Stadtfestes als eines „für Siegener“ und „von Siegenern“ betont. Der lokale Bezug der Bundeswehr sei aber nicht gegeben, so die Linke weiter.

„Bundeswehr ist kein normaler Arbeitgeber“

Die Bundeswehr sei zudem kein normaler Arbeitgeber. Ihre Angehörigen könnten in die Situation geraten, auf Befehl zu töten oder das eigene Leben zu opfern. Zur aktuellen Diskussion um einen denkbaren Einsatz in Syrien und im Iran-Konflikt – was die Bundeswehr selbst kritisch sehe – passe der zivile, friedliche Rahmen des Stadtfestes nicht.

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Ein Auftreten der Armee würde dem Stadtfest „eine Stimmung verleihen, die ihre Realität falsch darstellt. Das wollen wir vermeiden“, heißt es von der Linken.

Daher habe die Ratsfraktion angeregt, dass die Bundeswehr nicht beim Stadtfest präsent sein solle – und nur vor diesem Hintergrund. „Viele öffentliche Reaktionen auf unser Anliegen haben ihre eigenen Rahmen aufgemacht aus Unterstellungen, Belehrungen oder Beschimpfungen“, heißt es weiter.

Öffentliche Anfeindungen gegen die Politiker

Man habe beispielsweise nie von Panzern beim Stadtfest gesprochen. „Wir bleiben dabei, dass das Siegener Stadtfest kein passender Rahmen ist für einen Auftritt der Bundeswehr.“

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Das Anliegen der Linken sei nach wie vor, dass zivile und militärische Opfer eines möglichen Einsatzes nicht zum Stadtfest passen würden. Gerade aus der politisch-parlamentarischen Verantwortung für die Bundeswehr heraus begrüßt die Partei eine Diskussion über die Aufgaben der Parlamentsarmee.

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