Siegen. In die Diskussion über einen Stand der Bundeswehr beim Siegener Stadtfest schaltet sich Bürgermeister Steffen Mues ein. Seine Position ist klar.
Bürgermeister Steffen Mues spricht sich für einen Info-Stand der Bundeswehr beim Siegener Stadtfest aus. „Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, den Männern und Frauen der Bundeswehr zu signalisieren, dass sie willkommen sind“, so der Bürgermeister in einem Statement. „Eine Stigmatisierung zur Persona non grata ist ein falsches Signal.“
Die Diskussion
Steffen Mues reagiert damit auf öffentliche Beiträge der Rats-Fraktionen von Linken und FDP. Die Linken hatten zunächst gefordert, die Gesellschaft für Stadtmarketing Siegen (GSS) möge die Genehmigung für einen Bundeswehrstand beim Stadtfest vom 30. August bis 1. September zurücknehmen, da ein solcher insbesondere angesichts möglicher Auslandseinsätze „mit dem zivilen und friedlichen Charakter des Festes in keinster Weise vereinbar sei“.
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Daraufhin hatte sich die FDP zu Wort gemeldet: Die Bundeswehr sei ein Teil der Gesellschaft, genieße Rückhalt in der Bevölkerung und sei in vielerlei Hinsicht wichtig und unverzichtbar. Der Rat solle sich „klar zur Bundeswehr bekennen“ – und der Bürgermeister darüber hinaus den Stand beim Stadtfest gewährleisten.
Die Reaktion
„Als Bürgermeister unterstütze ich den zivilen Auftritt der Bundeswehr beim Siegener Stadtfest“, schreibt Steffen Mues nun. Wie in den Jahren zuvor sei ein Infotruck vor Ort, „um über Möglichkeiten für Ausbildung oder Studium zu informieren, so wie es andere Einrichtungen und Institutionen auch tun“. Die Bundeswehr sei „einer der größten Arbeitgeber Deutschlands“. Davon, dass während des Stadtfestes Panzer ausgestellt werden sollten – wie es von Kritikern des Auftritts teilweise befürchtet wird – „war und ist nie die Rede gewesen“.
Der Bürgermeister unterstreicht außerdem Bedeutung und Funktionen der Bundeswehr über militärische Kontexte hinaus. Sie leiste „wertvolle Dienste für unser Zivilleben“. Und: „Im Not- oder Katastrophenfall wird sicher auch niemand ein Problem damit haben, wenn sich Soldatinnen und Soldaten zum Schutz der Bevölkerung einsetzen und unter Umständen ihr eigenes Leben riskieren.“
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Das Siegener Stadtfest läuft in diesem Jahr vom Freitag, 30. August, bis Sonntag, 1. September. Das Thema „Infostand der Bundeswehr“ sorgt dabei nicht nur in der Politik für Diskussionen.
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Das Ergebnis
Hinzu komme, dass über die Einsätze auf politischer Ebene entschieden wird: „Als parlamentarisch legitimierte Institution gehört die Bundeswehr zu unserem Staat wie Polizei und Justiz. Seit mehr als 60 Jahren schützt sie unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.“
Die Bundeswehr sei Teil der Gesellschaft. Bezüglich des Infostands kommt der Bürgermeister am Ende seines Statements zu einer eindeutigen Überzeugung: „Selbstverständlich darf sie in der Öffentlichkeit präsent sein, auch bei einem Stadtfest.“
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