Schmallenberg/Bad Fredeburg. Die Erweiterung der Schiefergrube Magog war Thema im Schmallenberger Stadtrat. Es gibt eine Entscheidung - unter einer Auflage.
Das Verfahren im Fall der Erweiterung des Magog-Betriebsgeländes“ wird nach einer erneut emotionalen Diskussion in Gang gesetzt – das hat der Stadtrat beschlossen. Jetzt sollen weitere Gespräche und Untersuchungen folgen.
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Mit 28 Ja- und 8 Nein-Stimmen stimmte der Stadtrat für eine Verfahrenseinleitung. Dabei kam es erneut zu einer geheimen Abstimmung. „Es ist das dritte Mal in Folge, dass wir eine geheime Abstimmung in dieser Angelegenheit einleiten. Ich finde es äußerst beschämend, was im Hintergrund läuft. Die Menschen in der Kommunalpolitik befürchten persönliche Angriffe“, so Jürgen Meyer von der Grünen-Fraktion.
Kein Platz für Anfeindungen
In einem demokratischen Prozess sei der Austausch verschiedener Meinungen obligatorisch und persönliche Anfeindungen hätten dort keinen Platz. „Wir können die geheime Abstimmung aufgrund der Anfeindungen nachvollziehen. Doch auch für alle anderen Beteiligten ist es ein höchst emotionales Thema“, spricht sich Familie Raulf auf Nachfrage der Zeitung aus der Zuhörerschaft aus.
Ob es zu einer tatsächlichen Erweiterung des Magog-Betriebsgeländes kommt, steht noch nicht fest. Die Stadtvertretung stimmte lediglich für die Einleitung des Verfahrens. Weitere etwaige Überprüfungen sollen folgen.
Mediator soll helfen
Die neue Änderung im Verfahrensprozedere: Es soll neben den Anwohnern und dem Unternehmen eine dritte, neutrale Partei miteinbezogen werden, die in zeitnah anzusetzenden Gesprächen zwischen Unternehmen und Einwohnern als Mediator fungiert. „Wir als Stadt möchten nicht, dass uns in dieser Gelegenheit, Befangenheit von Seiten der Bürger unterstellt wird“, fasst Bürgermeister Burkhard König zusammen.
Idee, die Abstimmung zu vertagen
Bereits in den Diskussionen innerhalb des Rates plädierte die Mehrheit für moderierte Gespräche zwischen den Streitparteien. „Es sollte auf Augenhöhe geredet werden“, so Dietmar Weber, UWG. Dieser Punkt sorgte ebenso für Diskussionen im Rat. Einige Mitglieder äußerten ihre Bedenken, ob es aufgrund dessen, nicht ratsam wäre, die Abstimmung zu vertagen. Doch die Mehrheit sprach sich für einen jetzigen Entschluss aus.
Ob es zu einem Kompromiss zwischen der Magog GmbH und den Einwohnern nach den Gesprächen kommt, sei abzuwarten. Bereits im Vorfeld der Sitzung hatten die Anlieger des „Schieferwegs“ Fragen und ihre Bedenken der Stadt Schmallenberg mitgeteilt, mit dem Anliegen zur Aufklärung und Aussprache.