Schmallenberg. Sind drei Kilometer zur Schule innerorts zumutbar - außerorts nicht? In Schmallenberg ist darüber abgestimmt worden. Das Ergebnis.
„Wir wollen, dass unsere Kinder sicher zur Schule kommen“, so die Forderung der Elterninitiative aus der Schmallenberger Unterstadt im Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales und Kultur. Sie legte wiederholt ihre Bedenken der Stadt Schmallenberg vor, unter anderem zur Sicherheit des Schulweges und zur Gleichberechtigung mit anderen fast so entfernten Orten.
Einstimmiger Beschluss
Am Ende fiel allerdings einstimmig der Beschluss, wonach weiterhin die Fahrtkosten nur jener Schülerinnen und Schüler, die in einem anderen Stadtteil als ihrem jeweiligen Schulort wohnen, durch die Stadt übernommen werden - ungeachtet der tatsächlichen Länge des Schulweges. Grund dafür sei die Gefährlichkeit des Schulwegs. Das bedeutet, dass es für die Unterstadt Schmallenberg kein kostenfreies Ticket gibt, für Wormbach beispielsweise schon.
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Der Weg von der Unterstadt bis zu den jeweiligen Schulen wird von Behörden als nicht gefährlich eingestuft. „Innerorts, wie bei den Wohngebieten der Unterstadt, sind Bürgersteige, Beleuchtung, Querungshilfen, Fußgängerüberwege oder Ampeln und andere Personen vorhanden, sodass hier eine besondere Gefährlichkeit nicht angenommen werden kann“, steht unter anderem in der Vorlage der Stadt geschrieben. Andere Personen könnten auf diesem Weg Kindern in Notlagen helfen.
Offizielle Regeln in NRW
Der Hintergrund: Die gesetzliche Grundlage im Schülerbeförderungsgesetz NRW legt hier die zumutbare Entfernung für Grundschüler bei 2 Kilometern und für Schüler einer weiterführenden Schule bei 3,5 Kilometern, bei der gymnasialen Oberstufe sogar bis 5 Kilometern fest. Das heißt, Eltern sollen innerhalb dieser Kilometergrenzen eigenständig dafür sorgen, wie ihre Kinder in die Schule befördert werden. Viele Familien in der Unterstadt wohnen an der Grenze, manchen fehlen 50 bis 100 Meter, doch sie bekommen keine kostenfreien Fahrkarten bis zur Schule, was für Unmut bei den Betroffenen sorgt.
„Wann sind Sie das letzte Mal zu einer Verpflichtung drei Kilometer gelaufen?“
„Wann sind Sie das letzte Mal zu einer Verpflichtung drei Kilometer gelaufen?“, fragt Roman Schauerte in die Runde. In der Praxis sei das Gesetz nicht realitätsnah. Stetig werde nur auf höhere Instanzen verwiesen, um die eigenen Handlungen zu begründen, meinte die Initiative. Die Stadt argumentiert: „Das von einigen Eltern aus dem Bereich der Unterstadt vorgetragene Argument einer (vermeintlichen) Ungerechtigkeit ist subjektiv nachvollziehbar. Aus Sicht der Verwaltung gibt es objektiv aber einen entscheidenden Unterschied zwischen Kindern, die am Schulort wohnen, und denen, die aus anderen Ortsteilen kommen.“ Sie betonte, dass es immer gesetzliche Grenzfälle geben werde, egal zu welcher Thematik, die für Unmut sorgten. „Wir als Verwaltung halten es für eine gute Regelung“, so Andreas Plett. „Alles Weitere wäre eine politische Entscheidung.“
Deutschlandticket oder „Forsthausticket“
Doch unabhängig von der Länge des Schulweges dürfen die Kommunen Fahrtkosten auch dann übernehmen, wenn der Schulweg nach objektiver Gegebenheit gefährlich oder nach örtlichen Verhältnissen für Schüler ungeeignet ist. „Das ist für die Unterstadt nicht der Fall“, meinte die Verwaltung. Daher bleibe den betroffenen Eltern alternativ die Möglichkeit, ein vergünstigtes Deutschlandticket oder das „Forsthausticket“, speziell für die Fahrt von der Unterstadt zur Schule, zu erwerben. Mit Blick auf den Haushaltsplan wäre ein Ticket für alle Kinder mit erheblichen Mehrkosten verbunden, so die Argumentation der Stadt.
Was sich die Elterninitiative gewünscht hätte, wären weitere Gespräche, um neue, alternative Ideen zum Thema Schülerbeförderung zu entwickeln. „Wir hatten schon einmal das Gefühl, dass uns die Verwaltung immer wieder mit unseren Belangen weggeschoben hat. Nach mehreren E-Mails wurde nur auf den Beschlusstag verwiesen“, erzählte Mareike Fischer. Zum Thema Deutschlandticket: „Das brauchen wir nicht, wir wollen nur, dass unsere Kinder sicher ankommen“, so Vanessa Frankenthal.
Enttäuscht nach Hause
Ein weiterer Aufreger aus Sicht der Initiative: „Die Stadt positioniert sich so, als würde sie mit dem vergünstigten Deutschlandticket mit einer Leistung auf uns zukommen, dabei kann das Ticket für Schülerinnen und Schüler überall erworben werden.“ Die Eltern fühlten sich nach eigenen Angaben nicht verstanden. Sie gingen enttäuscht nach Hause.