Schmallenberg. Nach dem Zuweisungsstopp kommen demnächst weitere Flüchtlinge nach Schmallenberg. Die Verwaltung sagt Probleme ab diesem Zeitpunkt vorher.
Die Lage ist dramatisch, informierte die Stadt Schmallenberg im Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales und Kultur. Der Hintergrund: 30 bis 40 geflüchtete Menschen werden der Stadt Schmallenberg monatlich zugewiesen. Bisher konnten zwar alle Geflüchtete in geeigneten Gebäuden der Stadtverwaltung untergebracht werden, doch im August könnte es problematisch werden.
Eine akute Maßnahme war zuletzt: Zuweisungsstopp vom 15. Mai bis zum 11. Juni. „Wir werden aber ab August ein großes Problem bekommen“, erklärte Andreas Plett, Beigeordneter der Stadt Schmallenberg. Falls die Zuweisungszahlen, wie bislang, linear steigen, stehen ab August 110 Zuweisungen auf eine Kapazitätsgrenze von 95. „Geht man von 35 Zuweisungen monatlich aus, zeichnet sich nach der bisherigen Planung ab, dass die Unterbringungsmöglichkeiten bereits ab August 2023 erschöpft sind“, so Plett.
Ende des Zustroms nicht absehbar
Die Entwicklung sei eine Prognose, die sich an Erfahrungswerten orientiere, sie könnte auch höher ausfallen: „Wir stochern hier im dichten Neben“, so Plett weiter. „Wir sehen uns in die Zeit des Höhepunktes der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 versetzt“, sagte Ulrich Hesse, Leiter des Sozialamtes. Die Lage sei dramatisch.
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Da die Stadt nicht weiß, wann ein Ende des Zustroms absehbar ist, stimmte die Stadtvertretung im Frühjahr bereits zu verschiedenen Maßnahmen zur Erweiterung der Kapazitäten zu und beschloss die dazugehörigen Bauprogramme. Dafür stellte sie überplanmäßige Haushaltsmittel von 1,95 Millionen Euro bereit. Seit Mai 2023 werden Geflüchtete bereits in der Turnhalle der ehemaligen „Valentinschule“ untergebracht, bevor sie zum Beispiel in die neue Wohnanlage in Fleckenberg umziehen können.
Zuweisungsstopp als Notlösung
Als Notlösung kam es zum Zuweisungsstopp in der Kalenderwoche 20 bis 23 in Vereinbarung mit der Bezirksregierung Arnsberg. Knappe Unterbringungsmöglichkeiten, enormer Zuweisungsdruck und die Verzögerung des Betriebs in der Wohnanlage in Fleckenberg nannte die Stadt als Gründe.
Insgesamt liege die Erfüllungsquote momentan, Stand 11. Mai, bei 85,4 Prozent. Die jetzige Pausierung habe aber auch zur Folge: wieder mehr Zuweisungen ab Juli. Auch Aufrufe zur Bereitstellung privater Wohnungen hatten bislang wenig Wirkung: „Wir erzielten mit Aufrufen in der Presse nicht den gewünschten Erfolg“, resümierte Plett. Dennoch gäbe es bereits viele Menschen in Schmallenberg, die Personen aufgenommen haben.
Einige Unterbringungsmöglichkeiten in der Planung
Einige Objekte zur Unterbringung befinden sich zurzeit im Bau oder in der Planung: die Wohnanlage „Bahnhofstraße Fleckenberg“ sollte ursprünglich Ende Mai in Betrieb genommen werden, dort seien leichte Verzögerungen eingetreten. Das Wohnhaus in Schmallenberg ab August. Später im Herbst, ab Oktober, soll die Wohnanlage „Am Stünzel“ in Grafschaft betriebsbereit sein. Eine Umnutzung des ehemaligen Kindergartens Westfeld soll ab November erfolgen, so auch die Erweiterung der Anlage „Breite Wiese“.
Insgesamt kämen damit 156 Unterbringungsplätze zusammen. „Wir wünschen uns, dass wir besser planen zu könnten“, so Plett. Momentan sei es eher „ein Hinterherrennen“. Ein Ende des Zustroms sei erst einmal nicht in Sicht.