Meschede/Hochsauerlandkreis. Friedrich Merz, CDU-Bundestagsabgeordneter aus dem Hochsauerlandkreis und Bundesvorsitzender, ist im Urlaub verunglückt.
Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Hochsauerlandkreis und CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz ist am Freitag in einer Klinik operiert worden.
Schlüsselbein gebrochen
Der 66-Jährige hatte sich am Donnerstag das Schlüsselbein gebrochen. Der Unfall ereignete sich während seines Urlaubs in Bayern. Sein Sprecher Armin Peter machte per Twitter bekannt, dass Merz am Donnerstag gestürzt sei: „Er wurde bereits erfolgreich operiert und ist auf dem Weg der Genesung.“
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Von Merz ist bekannt, dass er regelmäßig Sport treibt, er läuft und schwimmt gerne, fährt gerne Rad – auch im Hochsauerlandkreis kam er regelmäßig auf dem Fahrrad zu Veranstaltungen. Markus Söder, der Chef der CSU, hat Friedrich Merz „rasche Erholung“ gewünscht – ebenfalls per Twitter.
Merz: „Das wird schon wieder“
Merz schreibt vom Krankenhausbett aus: „Während ich diese Mail schreibe, erreichen mich eine Vielzahl von Genesungswünschen, nachdem öffentlich wurde, dass ich heute Morgen an der Schulter operiert worden bin. Das war leider notwendig, weil ich mir gestern bei einem unglücklichen Sturz das linke Schlüsselbein gebrochen habe. Ich möchte mich herzlich für die vielen guten Wünsche bedanken! Das wird schon wieder.“
Auch politisch nimmt er aus der Klinik heraus Stellung. Inhaltlich greift er die Herausforderung in Asien auf und befürwortet die Reise einer Delegation des Bundestages nach Taiwan:
„Neben dem Krieg in der Ukraine erweist sich der eskalierende Konflikt zwischen China und Taiwan als eine der größten Bedrohungen des Friedens auf der Welt. Die Volksrepublik China, das kommunistisch regierte „Mainland China“, beansprucht seit Jahrzehnten die Wiedervereinigung mit der Inselgruppe Taiwan, auf die nach dem Bürgerkrieg im Jahr 1949 die unterlegenen Truppen des Kuomintang-Anführers Chiang Kai-shek geflüchtet waren und die dort zunächst eine Ein-Parteien-Herrschaft etabliert hatten.
Der CDU-Vorsitzende zu China
Von 1949 an – dem Jahr der Ausrufung der „Volksrepublik China“ – bis zum Beginn der 1970er Jahre repräsentierte die Regierung der Republik China, wie sich Taiwan bis heute nennt, ganz China durch zahlreiche diplomatische Vertretungen auf der ganzen Welt und auch bei den Vereinten Nationen in New York. Erst mit der Öffnung Chinas während der Nixon-Administration und mit dem Besuch von Nixon in China im Jahr 1971 musste es eine Lösung der Frage geben, welcher Teil Chinas denn nun China als Ganzes international vertreten würde, denn die Forderung einer „Zweistaatenlösung“ hatte die amerikanische Seite in den monatelangen Verhandlungen über das Abschlusskommuniqué mit der Regierung in Peking nicht aufrechterhalten können.
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Wir verdanken Henry Kissinger und seinen umfangreichen Darstellungen und Erinnerungen den genauen historischen Hintergrund, wie es schließlich zur „Ein-China-Politik“ gekommen ist. Im Abschlusskommuniqué des Nixon-Besuches haben die USA nämlich anerkannt, dass „alle Chinesen auf beiden Seiten der Formosastraße sagen, dass es nur ein China gibt und dass Taiwan ein Teil Chinas ist.“ Damit blieb die Frage ausdrücklich offen, unter welchen Bedingungen und vor allem von welchem Teil Chinas der Wunsch nach Einheit eines Tages denn erfüllt werden sollte. Keine der beiden Seiten würde versuchen, so das Zugeständnis der Volksrepublik an die USA, ihre bevorzugte Lösung durchzusetzen.
„Kein Anspruch Chinas auf Übernahme von Taiwan“
Das Bekenntnis zur „Ein-China-Politik“ löst also keinen Anspruch der Volksrepublik China auf die Übernahme von Taiwan aus. Im Gegenteil, eine Wiedervereinigung könnte nur auf friedlichem Weg und mit Zustimmung beider Seiten erfolgen. Daher kann sich die kommunistische Führung in Beijing auch nicht anmaßen zu bestimmen, wer Taiwan besuchen darf und wer nicht.
Der Besuch von Nancy Pelosi vor einigen Tagen in Taiwan war also vollkommen in Ordnung. Ob es politisch klug war, zu diesem Zeitpunkt zu reisen, sei dahingestellt. Aber es bleibt richtig, dass der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages plant, im Herbst nach Taiwan zu reisen. Es gibt mehr Anlass denn je, über die Menschenrechtslage in der Region zu sprechen.“