Meschede. Die Staatsanwaltschaft Arnsberg hat eine anonyme Anzeige gegen einen Mescheder Arzt geprüft. Sie erläutert ihre Entscheidung dazu.
Ein Mescheder Arzt soll Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen, Gefälligkeits-Atteste ausgestellt haben. So lautete der Vorwurf in einer anonymen Anzeige, die der Staatsanwaltschaft Arnsberg, dem Hochsauerlandkreis und unserer Redaktion vorliegt. Die Staatsanwaltschaft hat nun geprüft, ob sie Ermittlungen aufnimmt.
Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft
Und sich dagegen ausgesprochen. Die Anzeige enthalte zu wenig überprüfbare Fakten - so Thomas Poggel, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft. Aus diesem Grund habe sich der Kollege gegen die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens entschieden. Die Vorwürfe in dem Schreiben seien zu allgemein gehalten.
Atteste in nicht kleinen Mengen - besonders in Bad Fredeburg
Darin hatte es geheißen, dass ein Mescheder Arzt „in nicht kleinen Mengen“ Pflegekräften bescheinigt habe, dass sie aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden könnten. Als Quelle wird „eine MTA“ genannt. Auffällig sei, dass in Heimen - „besonders in Bad Fredeburg“ - mehrere Bescheinigungen des gleichen Arztes aufgetaucht seien. In keinem Fall sei dieser Mann auch der Hausarzt der genannten Mitarbeiter.
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Diese Informationen reichten als Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat nicht aus, so Poggel. In einem ersten Gespräch hatte der Pressesprecher auch betont, dass man gerade bei anonymen Anzeigen sehr sorgfältig prüfe, bevor Ermittlungen überhaupt aufgenommen würden.
Hochsauerlandkreis prüft Atteste
Beim Kreis gehen in diesen Tagen die Meldungen der Einrichtungen erst ein. Bis zum 31. März hatten Heime und Praxen Zeit, die Mitarbeiter zu nennen, die nicht geimpft sind. Dann werden diese angeschrieben und gebeten, Atteste vorzulegen. Diese werde man dann prüfen, hieß es beim Kreis und ein besonderes Augenmerk auf den genannten Arzt haben, unabhängig davon, ob die Staatsanwaltschaft einen Anfangsverdacht sehe.