Nuttlar. Die Bestwiger Politik wird sich mit den ernüchternden Antworten zum Neubau der L776n in Nuttlar nicht zufrieden geben. Sie wird weiter kämpfen.
Was den geforderten Neubau der Landstraße 776n in Nuttlar angeht, gibt sich die Politik kämpferisch. Die Fraktionen wollen Schreiben des Ministeriums und des Landesbetriebs Straßenbau keinesfalls einfach so hinnehmen. Darin war man sich in der jüngsten Sitzung des Gemeindeentwicklungsausschusses einig.
+++ Lesen Sie auch: Edeka in Bestwig schließt: Massiver Umbau für neues Kapitel +++
Zur Erinnerung: Die CDU hatte im September des vergangenen Jahres eine Alternativtrasse präsentiert, bei der der umstrittene Abriss des Alten Forsthauses nicht erforderlich wäre und die grundsätzlich deutlich kostengünstiger in der Umsetzung wäre. Auf diesen Vorschlag hatten das NRW-Verkehrsministerium und der Landesbetrieb zuletzt mit ernüchternden Antworten reagiert. Grundsätzlich sei die Alternativtrasse zwar umsetzbar. Allerdings fehle es in der Behörde nach wie vor an den erforderlichen Planungskapazitäten. Die Maßnahme befindet sich immer noch im zweiten Schritt des Landesplanungsprogramms. Aktuell könne seriös kein Termin genannt werden, wann es in Sachen L776n weitergehen könne.
Steter Tropfen höhlt den Stein
CDU-Fraktionschef Alexander Brockhoff bezeichnete den Inhalt der beiden Antwortschreiben als „schade aber erwartbar“. Wenn man sich die Infrastruktur und die Bauprojekte in der näheren Umgehung anschaue sei eine solche Antwort alles andere als überraschend, so Brockhoff mit dem Verweis auf die Probleme, die es aktuell durch die marode Rahmedetalbrücke im Verlauf der A45 gibt. „Was wir aber machen können, ist abspeichern, auf Erinnerung legen und in regelmäßigen Abständen immer wieder nachfragen, wie der Sachstand ist“, so der CDU-Fraktionschef. Es sei wichtig, dass dieses für Nuttlar so wichtige Projekt im Hinterkopf des Landesbetriebs bleibe und im Prioritätenstapel nicht immer weiter nach unten rutsche. „Wir dürfen das Feuer nicht ausgehen lassen“, formuliert es Brockhoff plakativ.
Totschlagargument „mangelnde Planungskapazität“
Und das sieht Bernd Lingemann von der SPD nicht anders. „Wir müssen dringend am Ball bleiben, denn wenn der erste Unfall passiert ist, ist es zu spät“, so der Sozialdemokrat. Getreu dem Motto „Steter Tropfen höhlt den Stein“, müsse versucht werden, endlich ans Ziel zu kommen. Lingemann verwies ebenso wie SPD-Fraktionschef Paul Theo Sommer auf das jahrzehntelange Verfahren, das inzwischen hinter diesem Projekt stecke. „In der Sache waren ja nun wirklich schon alle hier“, so Sommer. „Verkehrsminister, Bundestagsabgeordnete und Landtagsabgeordnete - alle waren sie hier“. Passiert sei nichts. Und nun komme man mit dem Totschlagargument „mangelnde Planungskapazität“ um die Ecke. Ihn interessiere, an welcher Stelle der Prioritätenliste das Projekt überhaupt stehe. Spätestens dann, wenn es wieder Planungskapazitäten gebe, sei das spannend zu wissen. Um ans Ziel zu kommen, könne es für Bestwig nur eine regelmäßige Wiedervorlage beim Landesbetrieb geben. „Und zwar nicht erst in zwei Jahren, sondern spätestens in einem halben Jahr“, so Sommer.
Entscheidender Unterschied
Dass in Sachen Neubau L776n nichts geschehen sei, wie Sommer es formulierte, wollte Bürgermeister Ralf Péus indes nicht unkommentiert stehen lassen. Das könne man so nicht sagen, so der Bürgermeister. Man sei eigentlich auf einem sehr guten Weg gewesen. „Das Planfeststellungsverfahren ist angelaufen, die Planungen waren abgeschlossen und dann sind Einwendungen gekommen, die das Ganze zum Stoppen gebracht haben“, erinnerte Péus.
Und das sei eben der kleine aber entscheidende Unterschied zum Weiterbau der A46. Das A46-Verfahren sei ohne große Widersprüche und Klagen durchgelaufen. „Wäre das anders gewesen, wären wir auch dort heute noch lange nicht so weit.“ Andersherum bedeute das: „Ohne die Einwendungen beim Neubau der Landstraße 776n könnten wir heute schon Baubeginn gehabt haben“, so Péus. Aber es sei wohl müßig darüber nachzudenken.
- Seit den 1980er-Jahren ist über den Weiterbau der A46 von Velmede nach Nuttlar gesprochen worden. Dabei war es immer auch gleichzeitig um den Anschluss der L776 an die Autobahn gegangen.
- Lange Zeit war den Nuttlarern die Hoffnung gemacht worden, dass zeitgleich mit der Freigabe der A46 auch die L776n fertig sein werde.
- Bereits im Juni 2016 hatte Sven Koerner, Niederlassungsleiter des Landesbetriebs in Meschede, im Bestwiger Gemeindeentwicklungsausschuss schonungslos die Hiobsbotschaft verkündet, dass die Sanierung der Brücken in NRW zurzeit Vorrang habe. Die L 776 werde deshalb vorerst nicht weitergeplant. Erst wenn wieder Kapazitäten frei seien, werden man sich wieder damit beschäftigen.
- Damals hatte von der dramatischen Situation um die Rahmedetalbrücke zwar noch niemand etwas geahnt. Paul Theo Sommer von der SPD hatte allerdings seinerzeit schon seine Befürchtungen in markige Worte gefasst: Diese Nachricht sei schlicht „ein Witz“. Damit sei der Neubau auf den St. Nimmerleinstag verschoben. Brückenprobleme gebe es schließlich immer wieder.