Eslohe. Der Esloher Gemeinderat hat den Haushalt für das Jahr 2022 verabschiedet. Es wird viel passieren im kommenden Jahr.
Der Esloher Gemeinderat hat einstimmig den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. 8,3 Millionen Euro sollen 2022 investiert werden. Insgesamt stehe die Gemeinde finanziell bestens da, betonte CDU-Fraktionschef Dr. Rochus Franzen. „Ein Ausdruck der vorausschauenden Haushaltsentscheidungen der vergangenen Jahre“, ergänzte er. Die Spielräume seien wieder andere als vor fünf Jahren. Und das spiegele sich auch in den konkreten Planungen für das kommende Jahr wider.
Zum Teil erkläre sich die hohe Investitionssumme zwar aus nicht durchgeführten Maßnahmen des Vorjahres, dennoch gehe es Jahr für Jahr aufs Neue darum, einen realistischen Investitions-Plan zu entwerfen. Dass dabei viele Unwägbarkeiten eine Rolle spielen, die auch zu Verschiebungen führen können, liege auf der Hand. „Für uns als eher kleine Kommune ist das eine große Summe und ein Beleg für die vielen einzelnen Punkte, an denen sich die Gemeinde Eslohe positiv weiterentwickelt“, so Franzen.
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Auch SPD-Fraktionsvorsitzender Tobias Vielhaber verwies ausdrücklich darauf, dass die Investitionssumme zu relativieren sei. Man schleife durch die Verschiebungen zwangsläufig einige Zahlen über Jahre durch – es werde also ein Stück weit mit immer den selben Investitionen „geworben“. Die reine Höhe der Gesamtinvestitionen suggeriere darüber hinaus auch, dass die Mittel weitgehend direkt und originär von der Gemeinde aufgebracht würden. Dem sei mitnichten so, betonte Vielhaber und verwies auf die Gegenfinanzierung durch Förderungen von Land, Bund und EU sowie zudem auf die Beinhaltung notwendiger Erhaltungs- und Ersatzinvestitionen in erheblichem Maße.
Unterstützung der Schulen
Wie gewohnt bildet die Unterstützung der gemeindlichen Schulen wieder einen Schwerpunkt im aktuellen Haushalt. Der Ansatz der Verwaltung, nach den Investitionen der letzten Zeit im kommenden Jahr ein Augenmerk auf die Unterhaltung und Instandhaltung der Gebäude zu legen, zeuge von einem umsichtigen und sinnvollen Einsatz der vorhandenen Finanzmittel“, so Dr. Rochus Franzen. In Summe kommen für diese Haushaltspositionen in den Schulen 455.000 Euro zusammen. Für das Esselbad und die Sporthallen kommen weitere 300.000 Euro hinzu.
Bei den Dorferneuerungen liegt der Schwerpunkt im kommenden Jahr in Reiste. Durch großes persönliches und finanzielles Engagement des landwirtschaftlichen Vereins und des Schützenvereins sei hier in Zusammenarbeit mit der Gemeinde eine tolle Planung für den Schützenplatz entstanden, attestierte Franzen. Sowohl überregionale Großveranstaltungen wie der Reister Markt als auch die Grundschule durch eine Nutzung bei der Verkehrserziehung sowie der ganze Ort würden von dem neuen multifunktionalen Platz profitieren.
Lob und Dank an die Feuerwehr
Der CDU-Fraktionschef nutzte seine Haushaltsrede auch für ein ausdrückliches Lob der Feuerwehr, deren Bedeutung das Hochwasser im Juli einmal mehr vor Augen geführt habe. „Bis zur Erschöpfung haben die Kameradinnen und Kameraden rund um die Uhr Hilfe in zahlreichen Notlagen geleistet“, so Franzen. Dafür gelte es, der gesamten Gemeindewehr im Namen seiner Fraktion nochmals ausdrücklich Danke zu sagen.
Dieser und jeder andere Einsatz stehe und falle neben dem persönlichen Engagement eines jeden Einzelnen mit der Qualität der Ausrüstung. Als Ausdruck der Unterstützung durch Politik und Verwaltung seien so die eingestellten Finanzmittel in diesem Bereich zu werten: 112.000 Euro für Sach- und Dienstleistungen, Erhöhung und Ausweitung der Aufwandsentschädigungen der Führungskräfte, 170.000 Euro für ein neues Einsatzleitfahrzeug, 82.000 Euro für zwei neue Mannschaftstransportwagen sowie 40.000 Euro jeweils in den kommenden Jahren zum Austausch der Schutzausrüstung für den Einsatz bei Atemschutzeinsätzen und der Einstieg in die Planung für ein neues Feuerwehrhaus in Bremke.
Erstellung eines Hochwasserkonzeptes
Im Zusammenhang mit dem Hochwasser begrüßte Sozialdemokrat Tobias Vielhaber die geplante Erstellung eines Hochwasserkonzepts. Nach dem Starkregenereignis im Sommer hatte die SPD-Fraktion bereits einen Antrag zur Überprüfung der Leistungsfähigkeit des gemeindlichen Kanalnetzes gestellt, der erfreulicherweise einstimmig angenommen worden sei, wie Vielhaber betonte. „Gut also, wenn hier auf Anforderung der Bezirksregierung, weitere Pläne zu einem grundsätzlichem Konzept folgen werden“, lote er. Denn die akuten Probleme in einigen Ortsteilen seien schon in der Vergangenheit aufgetreten, wenn auch nicht in diesem Ausmaß.
Digitalisierung vorantreiben
FDP-Fraktionschef Thorsten Beuchel lässt derweil das Thema Bevölkerungsentwicklung nicht los - und die damit verbundene erneute Aussage, dass die Gemeinde „überdurchschnittlich gut aufgestellt“ sei. „Eslohe und seine Ortsteile sind in vielen Bereichen gut aufgestellt. Aber uns fehlen auch viele Aspekte, wo wir uns der Zukunftsvorsorge noch nicht gestellt haben, wo wir noch besser werden müssen“, so Beuchel.
Ebenso wie im vergangenen Jahr verwies er auf die dringende Notwendigkeit Digitalisierung, Breitband und Infrastrukturen für berufstätige Auspendler voranzutreiben. Zudem müsse die Gemeinde Eslohe massiv attraktiver für Kinder und Jugendliche im Kita- und Schulumfeld werden.
- Der Haushalt sieht ein Defizit von rund 342.000 Euro für das kommende Jahr vor. Das aber kann die Gemeinde durch einen Griff in die Ausgleichsrücklage - ihren Sparstrumpf - ausgleichen. Damit ist der Haushalt zwar nicht strukturell, aber fiktiv ausgeglichen.