Eslohe. Eslohes Bürgermeister Stephan Kersting hat den Haushalt für 2022 vorgestellt. Die Gemeinde will nächstes Jahr 8,3 Millionen Euro investieren.

Der Esloher Haushaltsplan sieht für das kommende Jahr Investitionen in Höhe von 8,3 Millionen Euro vor. In dieser Summe sind zwar noch Investitionen enthalten, die in diesem Jahr noch nicht umgesetzt werden konnten - sei es wegen fehlender Planungskapazitäten im Rathaus oder bei externen Büros, Lieferengpässen, ausgelasteter Handwerker oder Widrigkeiten bei den formalen Abläufen von Förderprogrammen. Nichtsdestotrotz handele es sich dabei für eine kleine Landgemeinde wie Eslohe um eine stolze Summe, wie Bürgermeister Stephan Kersting bei der Vorstellung des Zahlenwerks betonte.

„Investitionen in die Zukunft für Eslohe mit seinen Dörfern“

Zusammengefasst stehe der Haushalt für das kommende Jahr unter dem Motto „Investitionen in die Zukunft für Eslohe mit seinen Dörfern“. So sind unter anderem 31.000 Euro für neue Möbel in der Hauptschule vorgesehen, 40.000 Euro für eine neue naturwissenschaftliche Sammlung in der Hauptschule sowie 20.000 Euro für ein neues Spielgerät auf dem Schulhof der Grundschule in Eslohe. Insgesamt sollen sich allein die Investitionen im Schulbereich im kommenden Jahr auf rund 400.000 Euro belaufen.

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170.000 Euro sind eingestellt für einen neuen Einsatzleitwagen der Gemeindefeuerwehr. 82.000 Euro stehen für zwei neue Mannschaftstransportwagen der Wehr im Haushalt. Weitere 40.000 Euro sind für die persönliche Schutzausrüstung der Kameradinnen und Kameraden eingeplant. Zudem, das kündigte Kersting bereits an, seien bei der weiteren Finanzplanung 460.000 Euro für die Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens im Jahr 2023 vorgesehen.

Wohnbaugebiete und Dorferneuerungsprojekte

Ebenfalls vorgesehen sind im Bereich Feuerwehr 5000 Euro als Planungsansatz für ein mittelfristig anstehendes neues Feuerwehrhaus in Bremke. Dafür stehen laut Kersting in der mittelfristigen Planung weitere Ansätze in Höhe von 840.000 Euro im Plan. Stolze Summen, so Kersting, die aber notwendig seien um die Aufgabenerfüllung der ehrenamtlichen Wehren auch weiterhin finanziell abzusichern.

Und auch bei den Dorferneuerungsprojekten handele es sich um bedeutende Investitionsgrößen. Fest machte der Bürgermeister das am Beispiel Reiste: Für das Dorfprojekt an der Schützenhalle stehen 245.000 Euro im Plan. Die größten Summen allerdings werden für die Erweiterung des Gewerbegebietes im Stakelbrauk eingeplant. Für die Erschließung im Bereich Straße und Kanal hat die Gemeinde hier rund 4 Millionen Euro vorgesehen. Diese Summe, so Kersting, werde sich aber über die Verkäufe und die weitere Ansiedlung von Unternehmen mit Sicherheit gut wieder einspielen. Auch für die weitere Entwicklung der Wohnbaugebiete in Wenholthausen und Kückelheim seien erhebliche finanzielle Mittel eingestellt. „Ebenfalls Zukunftsinvestitionen“, wie Kersting betonte.

Keine Kredite geplant

Finanzieren wird die Gemeinde ihre Investitionssumme von 8,3 Millionen Euro wie in den vergangenen Jahren mit Fördergeldern von Bund, Land und EU sowie dem eigenen Ersparten. Die Aufnahme eines Kredites ist erneut nicht vorgesehen.

Der Gemeinde komme die solide Finanzpolitik der vergangenen Jahre sehr zugute und helfe, die aktuellen Krisenzeiten haushalterisch mit einem blauen Auge zu überstehen, so Kersting mit Blick auf den Gesamthaushalt. Der Plan sieht im Etat zwar ein Defizit für das kommende Jahr vor. Das aber kann die Gemeinde durch einen Griff in die Ausgleichsrücklage - ihren Sparstrumpf - ausgleichen. Damit ist der Haushalt also zumindest fiktiv ausgeglichen.

Keine Steuererhöhung

Ebenso wie die Gemeinde Bestwig (wir berichteten), will auch die Gemeinde Eslohe im kommenden Jahr auf eine Erhöhung der Steuern verzichten, obwohl sie angesichts der Anhebung der fiktiven Hebesätze eigentlich angezeigt wäre. Grundsätzlich eine gute Nachricht. Allerdings musste Kämmerer Michael Nemeita hier bereits ein wenig Wasser in den Wein gießen: „Der lediglich fiktive Haushaltsausgleich in diesem Jahr ist nicht der gesetzliche Regelfall und muss daher eine Ausnahme bleiben“, mahnte er. Seine Vorwarnung: Zum Haushalt 2023 sollten und müssten Politik und Verwaltung ergebnisoffen über eine Anhebung der gemeindlichen Steuersätze diskutieren.

  • Kritik richtete Eslohes Bürgermeister Stephan Kersting in seiner Haushaltsrede in Richtung Hochsauerlandkreis. Denn: Obwohl der Kreishaushalt 2020 mit mehr als 6 Millionen Euro einen deutlich positiven Jahresabschluss vorsieht, soll der Hebesatz bei der allgemeinen Kreisumlage im Entwurf gleich bleiben. Durch ihre höhere Finanzkraft bedeutet das für die Gemeinde eine Mehrbelastung von rund 226.000 Euro. Für die allgemeine Kreisumlage sieht der Esloher Haushalt daher 4,4 Millionen Euro vor, für die Jugendamtsumlage weitere 2,6 Millionen Euro.
  • Selbstverständlich, so Kersting, bestehe die Hoffnung, dass der Hochsauerlandkreis, gerade in Zeiten der Corona-Pandemie, ein deutliches Unterstützungssignal an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden sende und der Kreistag noch eine Senkung des Hebesatzes beschließe. „Ich will aber auch nicht verhehlen, dass es für mich schon eine Enttäuschung war, dass sich dieses Signal angesichts des überaus positiven Jahresabschlusses nicht schon im Haushaltsplanentwurf des Kreises niedergeschlagen hat“,so Kersting.
  • Er verstehe vorsichtige Planungen durchaus, schließlich plane man auch in Eslohe mit Vorsicht. Allerdings habe der Kreis bekanntlich eine andere, eher „komfortable“ Möglichkeit der Refinanzierung bei entstehenden Defiziten.