Meschede/Berlin. Der Bundestag beschließt Infektionsschutzgesetz zu Corona. So verhielten sich die Abgeordneten aus dem HSK. Einer ist in Corona-Quarantäne.
Der Bundestag hat das neue Infektionsschutzgesetz mit der Stimmenmehrheit der Ampel-Parteien gebilligt. Aus dem Hochsauerlandkreis stimmten die Abgeordneten Dirk Wiese (SPD) für das Gesetz, Friedrich Merz (CDU) dagegen. Carl-Julius Cronenberg (FDP) war bei der Abstimmung nicht dabei.
Die Corona-Maßnahmen werden auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt, die bisherige „epidemische Notlage“ endet am 25. November. An ihre Stelle tritt ein ganzer Katalog von Maßnahmen. Er unterscheidet sich von der bisherigen Rechtslage vor allem darin, dass die Bundesländer keine generellen Schließungen von Schulen, Geschäften, Gastronomie oder Sportstätten mehr anordnen können. Neu eingeführt wird bundesweit die 3G-Regelung am Arbeitsplatz und im öffentlichen Personenverkehr. Für Heime und Gesundheitseinrichtungen gelten künftig Testpflichten. Die Länder können weiterhin Kontaktbeschränkungen im privaten und öffentlichen Raum anordnen.
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Die Linksfraktion enthielt sich der Stimme. In der namentlichen Abstimmung stimmten 398 Abgeordnete mit Ja und 254 mit Nein, 36 Parlamentarier enthielten sich.
Cronenberg: Quarantäne statt Bundestag
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Carl-Julius Cronenberg will für Transparenz sorgen, warum er in der Sitzung des Parlamentes fehlte und bei der Verabschiedung des neuen Infektionsschutzgesetzes nicht mitstimmen konnte: Cronenberg war auf das Corona-Virus positiv getestet worden und deshalb in häuslicher Quarantäne. Krank fühlte er sich nicht in den letzten Tagen, am Wochenende „ist hoffentlich der Spuk vorbei“ – der Sportler vermisst die frische Luft. Statt Homeoffice sei ab Montag auch wieder Präsenz draußen angesagt.
Hätte er abstimmen können im Bundestag, sagt er, dann „ohne Wenn und Aber“ für das neue Infektionsschutzgesetz: „Das Notstandsrecht musste weg“, so der Liberale. Das neue Gesetz weise klare Verantwortlichkeiten zu, es sei vieles verbessert worden für die Bekämpfung der Pandemie. Wie berichtet, hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese für das Gesetz gestimmt, der CDU-Bundestagsabgeordnete Friedrich Merz dagegen.
Dirk Wiese: Offen für Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen
Dirk Wiese, auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, steht einer Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen offen gegenüber. Im ARD-Mittagsmagazin sagte er: „Die SPD kann sich eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen vorstellen.“ Aktuell diskutieren die Ampelparteien SPD, Grüne und FDP über eine Corona-Impfpflicht für Berufsgruppen wie zum Beispiel medizinisches Personal.
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Wiese warnt vor einer überstürzten Einführung: „weil es auch von dem ein oder anderen Experten die Sorge gibt, die Pflegekräfte, die ungeimpft sind, dann ihre Arbeit hinlegen und wir zu einer verschärften Situation kommen“, so Wiese. Darüber hinaus übte er Kritik an der bisherigen Impfkampagne: „Aus meiner Sicht ist auch einiges im Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn nicht richtig gelaufen. Die Impfkampagne ist nicht in die richtige Richtung gegangen und man hat es durchaus in den letzten Wochen im Bundesgesundheitsministerium auch schleifen lassen“, sagte Wiese.