Schmallenberg/Hamm. Vor dem OLG Hamm trafen am Donnerstag Schmallenberger Waldbauern und Trägerverein zusammen. Wann es zum Urteil kommen soll.
Viele hatten am Donnerstag auf ein Ergebnis im Streit um die Wisente im Rothaargebirge gehofft. Doch vorerst müssen sie sich noch gedulden. Und zwar um knapp sechs Wochen, denn erst Mitte Juli wollen die Richter am Oberlandesgericht Hamm eine Entscheidung treffen.
Dort verhandelte am Donnerstagnachmittag der fünfte Zivilsenat den Streit zwischen den Schmallenberger Waldbauern und dem Trägerverein. Seit Jahren streiten sich die Waldbesitzer und die Träger des Projektes, weil die Wisente seit geraumer Zeit Bäume beschädigen und Rinde abfressen.
Presseerklärung des OLG
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Vor dem Oberlandesgericht erklärten beide Seiten, Trägerverein wie Waldbauern, gemeinsam mit ihren Anwälten die jeweiligen Positionen während der mündlichen Verhandlung. „Dabei hat der Senat zu erkennen gegeben, dass die Kläger inzwischen möglicherweise nicht mehr zur Duldung der von den Wisenten ausgehenden Beeinträchtigungen ihres Eigentums verpflichtet seien. Denn es liege nahe, dass der Zweck der im öffentlich-rechtlichen Vertrag von 2013 geregelten Freisetzungsphase erreicht sei, und wenn diese Phase über die für das Erreichen des Zwecks notwendige Zeit fortgesetzt werde, könne das, wie der Bundesgerichtshof ausgeführt habe, zur Unzumutbarkeit der Beeinträchtigungen und damit zum Wegfall der Duldungspflicht führen“, erklärte Martin Brandt, Pressedezernent des Oberlandesgerichtes in einer Mitteilung.
Waldbesitzer klagt seit 2014
Weil der Senat auch diese Gesichtspunkte noch einmal näher beraten wolle, wurde der Termin in den Juli verlegt. Der Schmallenberger Anwalt Dr. Dieter Schulz: „Wir müssen uns also noch gedulden, aber die Tendenz spricht eindeutig für unsere Seite.“ Den Eindruck hatte auch Waldbesitzer Hubertus Dohle aus Oberkirchen, der emotional erklärte: „Mir fehlt aber das Verständnis. Hier werden immer wieder neue Paragrafen hervorgeholt, obwohl eindeutig ist, dass dieses Wisent-Projekt hier nicht funktioniert. Das ist eintausendmal bewiesen worden.“
Er klage seit 2014, selbst der Trägerverein müsse den Misserfolg des Projektes längst erkannt haben, so Dohle: „Es dauert jetzt schon solange, dass eine Entscheidung her muss. Es muss nun ein knallharter Schlusspunkt gesetzt werden.“