Eslohe. Nach öffentlicher Kritik am Bau einer neuen Brücke über die Essel redet CDU-Fraktionschef Dr. Rochus Franzen Tacheles. Er findet deutliche Worte.
Angesichts der Kritik an der neuen Brücke in der Tölckestraße hat Eslohes CDU-Fraktionschef Dr. Rochus Franzen im Hauptausschuss deutliche Worte gefunden: Wie so häufig im Moment gehe es um die stetige Jagd nach der größten Schlagzeile und der tollsten Fernsehsendung, die vermeintliches Behörden- und Politikerversagen in Eslohe aufdecken und den Ort Eslohe vorführen wollen, so Franzen. Im Nachhinein anklagende Leserbriefe zu schreiben, auf Facebook abschätzige Kommentare zu hinterlassen oder die Gemeinde bei Print- und TV-Medien in Misskredit zu bringen, helfe nicht, es schade.
In Zweifel gezogen
Wie berichtet, hatte kürzlich der Bund der Steuerzahler, die Sinnhaftigkeit der neuen Brücke über die Essel in Zweifel gezogen, weil es bereits unmittelbar daneben eine Brücke gibt. Und mehr noch: Am Wochenende hatte der Länderspiegel den 95.000 Euro teuren Esloher Brückenbau im ZDF als „Hammer der Woche“ präsentiert.
Ebenso wie zuletzt Bürgermeister Stephan Kersting rechtfertigte auch Franzen das Projekt, das Bestandteil der Ortskernsanierung ist. Die bestehende Fahrzeugbrücke sei entstanden, als die Tölckestraße neu gebaut wurde und die Erschließung des Schulzentrums neu geregelt wurde.
Sie erfülle in erster Linie die Anforderungen für Fahrzeuge und nicht für Fußgänger, die damals an dieser Stelle auch nur eine untergeordnete Rolle gespielt hätten. So seien die Fußgängerwege mit 1,75 Meter nur eingeschränkt barrierefrei und das Bord der Brücke zur Straße sei relativ hoch. „Vor dem Hintergrund des gewachsenen Fußgängerverkehrs erfüllt diese Brücke weder einen ausreichenden Sicherheitsstandard noch die Anforderungen der Barrierefreiheit“, so Franzen.
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Er verwies auf Kosten von 300.000 Euro für die Barrierefreiheit am Busbahnhof Eslohe, und auf Kosten von 250.000 Euro für die Barrierefreiheit an den Bushaltestellen. Aber bei der neuen Fußgängerbrücke werde dieser Aspekt völlig ausgeblendet. Überall werde die Verkehrssicherheit für Fußgänger gefordert. „Aber auch diese Verbesserung durch die neue Brücke spielt keine Rolle“, so der CDU-Fraktionschef.
Zudem gehe es um eine in sich schlüssige Gesamtplanung, den fußläufigen Verkehr zwischen Hauptstraße und Essel-Markt bestmöglich zu verknüpfen. Und ganz nebenbei sei die Brücke als eine Maßnahme in 2020 zu 100 Prozent gefördert worden. „Zweckgebunden wohlgemerkt“, wie Franzen betonte. Eine alternative Verwendung des Geldes sei für die Gemeinde Eslohe also schlicht nicht möglich gewesen. Und bevor solche Maßnahmen gefördert werden, überzeuge sich auch der Fördergeber selbstverständlich von der Sinnhaftigkeit.
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„Die Planung ist durch alle Fraktionen in mehreren Arbeitskreissitzungen und auch durch eine Öffentlichkeitsbeteiligung begleitet worden“, betonte Franzen. Am Ende habe der Rat das Ganze inklusive der Fußgängerbrücke einstimmig mit einem 104-seitigen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept auf den Weg gebracht und vor Vergabe der Einzel-Maßnahmen noch einmal einstimmig bestätigt. Wenn er dann in der nachgelagerten öffentlichen Diskussion vernehme, man sei gegen die Brücke gewesen, aber die Abstimmung sei „als Ganzes“ erfolgt, sei das lediglich eine Schutzbehauptung. „Über jede Einzelmaßnahme ließe sich auch einzeln abstimmen, wenn das gewünscht wird“, so Franzen.
Umsetzung abwarten
Dazu gebe es eine Reihe von Beispielen, bei denen das so gemacht worden sei. Im Nachhinein aufgrund von aufkommender Kritik seine Entscheidung sofort wieder in Frage zu stellen, werde der mit dem Mandat verbundenen Verantwortung nicht gerecht. Das bedeute nicht, dass nicht auch der Rat unter Umständen Entscheidungen treffe, die sich im Nachhinein als falsch erweisen. „Um die Neugestaltung des Ortskerns aber insgesamt zu beurteilen, sollten wir doch bitte erst die Umsetzung abwarten und nicht bereits zu Beginn einzelne Dinge schlecht reden“, so Franzen.