Schmallenberg. Mitglieder wollen Anfang März entscheiden, ob Sitzungen weiter stattfinden. Frage, ob Rat nicht auch per Videokonferenz tagen kann.

Wo führt die Corona-Pandemie noch hin? Und inwieweit kann aufgrund der epidemischen Lage die kommunalpolitische Arbeit fortgesetzt werden? Fragen, die in der vergangenen Sitzung des Schmallenberger Stadtrates auf der Tagesordnung standen. Denn gemäß der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen kann die Entscheidungsbefugnis der Stadtvertretung auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen werden.

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Auf diesen Beschluss wollten sich die Ratsmitglieder noch nicht festlegen, sondern vorerst die Corona-Entwicklung abwarten. Anfang März soll es dann zu einer E-Mail-Abfrage kommen, für eine Entscheidung braucht es eine 3/4-Mehrheit. Hannah Rosswinkel von der Grünen-Fraktion schlug vor, ob man Ratssitzung nicht per Video-Konferenz stattfinden lassen könne. Demgegenüber äußerte Bürgermeister Burkhard König Bedenken, zudem sei dann das Gebot der Öffentlichkeit nicht gegeben.

Entscheidung nach Inzidenzzahl abwägen

Matthias Albers von der BFS schlug vor, die Entscheidung von der dann bestehenden Inzidenzzahl - beispielsweise 50 oder 35 - abhängig zu machen. Da sei allerdings schwierig, so der Tenor, sich auf eine Inzidenzzahl zu einigen. Die Meinungen, wann die Zahl niedrig genug sei, seien unterschiedlich.

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