Meschede. Auch daran ist Corona schuld: Hinter dem Haushaltsausgleich, der in Meschede angestrebt wird, stehen jetzt plötzlich Fragezeichen.
Noch ist weiter völlig unklar, wie sich Corona auf die Finanzsituation der Stadt Meschede auswirken wird. Kämmerer Jürgen Bartholme deutet erstmals vorsichtig an, dass der eigentlich für 2022 angestrebte Hausausgleich womöglich verfehlt werden könnte.
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2012 musste die Stadt ein Haushaltssicherungskonzept beschließen: Seitdem ist die Finanzpolitik in Meschede auf das Ziel des Haushaltsausgleichs ausgerichtet, so dass sich Einnahmen und Ausgaben ausgleichen, um freier von Zwängen handeln zu können. Das Ziel sei nun schwieriger, so der Kämmerer: „Das ist in Coronazeiten nicht einfacher geworden, Wenn man Corona ausblenden würde, würde ich sagen, wir waren gut auf Kurs für den Haushaltsausgleich. Durch Corona wird alles viel schwerer zu prognostizieren.“
Zu große Unwägbarkeiten?
In Meschede beginnen jetzt die Haushaltsberatungen für 2021. Bartholme sagt: „Wir müssen erst mal die Zahlen vom Land abwarten, dann werden wir uns positionieren.“ Ende Januar wird der Haushalt im Stadtrat eingebracht, verabschiedet wird er am 25. Februar – auch hier wirbelt Corona den Zeitplan durcheinander. Der neue Stadtrat muss auch klären, ob er, wie in den letzten Jahren, wieder einen Doppelhaushalt für zwei Jahre beschließen will – oder ob die Unwägbarkeiten durch Corona dafür zu groß sind.
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Die aktuellsten Zahlen zur Finanzsituation sind von Ende Juli. Bei den Haupteinnahmequellen deuten sich Rückgänge an. Bei der Gewerbesteuer rechnet der Kämmerer bislang mit 21 Millionen Euro an Einnahmen, das wären 750.000 Euro weniger als geplant. Die 21-Millionen-Euro Prognose stammte allerdings noch aus dem Winter 2019/20, als Corona noch kein Thema war, sich die Konjunktur aber eintrübte. Welchen Schaden Corona jetzt exakt bewirkte, ist kaum zu ermitteln, denn in der Summe sind sehr hohe Nachzahlungen bei der Gewerbesteuer für zurückliegende Jahre enthalten, die Anfang 2020 bei der Stadt eingingen.
Kurzarbeit wirkt sich auf die Einkommensteuer aus
An einer Position zeichnet sich der Corona-Schaden dafür greifbarer ab: Der Kämmerer rechnet mit 850.000 Euro weniger an Einnahmen aus dem Gemeindeanteil, den Meschede aus der Einkommensteuer erhält - hier spiegelt sich wieder, dass die Bürger etwa durch Kurzarbeit weniger verdient haben.
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Zu den geringeren Steuereinnahmen kommen für die Stadt auch geringere sonstige Einnahmen hinzu, etwa wegen der Schließung des Schwimmbades durch die Corona-Auflagen. Gleichzeitig sind die Ausgaben gestiegen, um sich für die Pandemie zu wappnen – etwa für Desinfektionsmittel und sonstige Hygienemaßnahmen.
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